Archiv Oktober 2008
“Medizinisches Grundangebot darf auch in ländlichen Regionen kein Luxus sein“
v.l.n.r.: CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff und CDU-Bundestagskandidat Sven Volmering sprachen mit Dorsten CDU-Patenbundestagsabgeordneten Philipp Mißfelder über die Röntgen-Problematik in RhadeVolmering und CDU-Stadtverband informieren CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Mißfelder über Rhader Röntgen-Problematik
Berlin/Rhade – „Ein medizinisches Grundangebot darf auch in ländlichen Regionen oder Flächenstädten kein Luxus sein“, sagt CDU-Bundestagskandidat Sven Volmering. Gemeinsam mit dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Tobias Stockhoff und der Rhader Ortsunion habe sich daher Volmering an den Dorstener CDU-Patenbundestagsabgeordneten Philipp Mißfelder gewandt. Der Grund ist die Stilllegung des Röntgengerätes vom Rhader Allgemeinmediziner Dr. Friedrich-Carl Heine. „Diese Entscheidung beruht zwar auf Gesetzen. Diese Gesetze sind aber für den Patienten nicht nachvollziehbar. Nehmen sie doch billigend in Kauf, dass Bürger aus Dorstens nördlichen Stadtteilen bei einem Verdacht auf Knochenbruch gleich ins 15 km entfernte Dorstener Zentrum fahren müssen. Das kostet Zeit, Geld und Nerven“, so Stockhoff.
Mißfelder, der bei allen Abstimmungen im Deutschen Bundestag sowie im Bundesvorstand der CDU Deutschlands gegen die Gesundheitsreform gestimmt hat, zeigte sich dankbar für den Hinweis aus seinem Patenschaftswahlkreis: „Hier ist für mich wieder ein klares Beispiel dafür, dass große Teile der Gesundheitspolitik in unserem Land den Beitragszahlern immer mehr aufbürdet, die Leistungen dafür aber immer weiter eingeschränkt werden. Insbesondere für die Bevölkerung auf dem Land.“ Zurzeit sei für den Abgeordneten aber auch die Entscheidung des gemeinsamen Ausschusses von Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkassen nicht nachvollziehbar. „In diesem Fall steht das Gerät nicht still, weil Technik oder Qualifikation des Arztes bemängelt wurden, sondern einzig und alleine, weil es abrechnungstechnische Gründe hat. Warum eine Verlängerung der Sondergenehmigung zum Weiterbetrieb nicht möglich ist, erschließt sich mir nicht“, so Mißfelder, der durch Volmering ergänzt wird: „Schließlich hat sich die Entfernungssituation nicht verändert. Rhade ist nicht näher an Dorsten gerückt.“
Mißfelder will nun den zuständigen Fachpolitikern in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion diesen Fall vorlegen. „Eine schnelle Wiederinbetriebnahme zu versprechen, wäre zu populistisch. Dieses Beispiel muss aber in die Ausgestaltung von zukünftigen Gesetzen einfließen“, so Mißfelder. Darüber hinaus wolle Mißfelder Kontakt mit dem gemeinsamen Ausschuss von Krankenkasse und Ärzten aufnehmen, um mögliche Lösungsansätze der speziellen Rhader Problematik zu suchen.
"Dorsten hat gute Karten"
CDU-Bundestagskandidat Sven Volmering will in Berlin Gas geben und als "Feuerwehrmann" für Dorsten im Bundestag etwas gegen die schlechte Finanzausstattung der Stadt tun.Großes Mittwochs-Interview der Dorstener Zeitung mit dem CDU-Bundestagskandidaten Sven Volmering vom 29. Oktober 2008.
Dorsten - Jetzt ist es amtlich: Die CDU nominierte in der letzten Woche Sven Volmering für den Bundestag. Klaus-Dieter Krause von der Dorstener Zeitung befragte den Kandidaten.
Herr Volmering, Sie haben in kurzer Zeit bereits viele Ortstermine absolviert. Haben Sie dabei die schönen Seiten Dorstens so sehr schätzen gelernt, dass wir bald mit Ihrem Umzug rechnen dürfen?
Volmering: In der Tat. Ich habe in den letzten Monaten viele Dinge an Dorsten schätzen gelernt. Die große Gastfreundschaft und freundliche Aufnahme der Menschen. Viele landschaftlich schöne Ecken. Und ein hohes ehrenamtliches und unternehmerisches Engagement. Zurzeit schaue ich mir mit meiner Freundin Judith meinen Wahlkreis im Hinblick auf die Wohnungssuche noch einmal sehr genau an. Schließlich hat sie an dieser Stelle ein entscheidendes Wort mitzureden. Dorsten hat dabei aber sicher nicht die schlechtesten Karten. In jedem Fall ziehe ich noch vor der Wahl im September 2009 in meinen Wahlkreis.
Wo hat es Ihnen in Dorsten besonders gut gefallen?
Volmering: Jeder Stadtteil hat seinen besonderen Reiz. Egal, ob in Hervest die historische Zechensiedlung oder in Altendorf-Ulfkotte der dörfliche Zusammenhalt. Besonders gut hat mir der Wochenmarkt am Samstagmorgen in der Altstadt gefallen.
Wo haben Sie Problemfelder entdeckt, die Sie in Zukunft vorrangig anpacken wollen?
Volmering: Zunächst möchte ich im Rahmen meines Wahlkampfes einen Beitrag dazu leisten, dass die Bürger wieder mehr Vertrauen in die Politik fassen. Zurzeit stelle ich eine enorme Verunsicherung der Bürger fest, die die taktischen Spielchen der Parteien satt haben und in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise erwarten, dass die Politik ehrlich mit ihnen umgeht. Wir müssen wieder stärker den Mittelstand und die Mittelschicht in den Blick nehmen. Es muss eine steuerliche Entlastung für die Leistungsträger der Gesellschaft, also für junge Familien, Handwerksmeister, Facharbeiter, Akademiker oder den mittelständische Unternehmer vorhanden sein.
Deshalb: ein vereinfachtes Steuersystem, Bürokratieabbau und eine wirklich nachhaltige und generationengerechte Anpassung unserer sozialen Sicherungssysteme. Weiter darf die Förderung des ländlichen Raums und von Flächenstädten wie Dorsten nicht hinter der von Großstädten zurückbleiben.
Wie schätzen Sie Ihre Chancen ein, den Wahlkreis direkt zu gewinnen?
Volmering: Ich bin realistisch. 2005 hatte der SPD-Bewerber einen Vorsprung von etwa 40 000 Stimmen. Mein Ziel ist es, dass dieser Vorsprung möglichst klein wird und dass die CDU und ich als Wahlkreisbewerber in Dorsten nach vielen Jahren wieder vor der SPD bei einer Bundestagswahl liegen. Ich glaube aber, dass auf Dauer durchaus Chancen für ein CDU-Direktmandat bestehen. Das hängt ganz davon ab, wie wir uns als CDU aufstellen und wie sich die Linkspartei in den nächsten Jahren entwickelt. Ich sehe diesen Wahlkreis als eine persönlich langfristige Herausforderung.
Falls es nicht gelingt, die frühere SPD-Hochburg im ersten Anlauf zu erobern: Wie gut sind Ihre Aussichten auf einen günstigen Listenplatz?
Volmering: Ich bin als JU-Spitzenkandidat auf dem NRW-Tag einstimmig von über 200 JU'lern gewählt worden. Der typische JU-Spitzenplatz auf der CDU-Landesliste war bei den vergangenen Wahlen Platz 28. Philipp Mißfelder ist damit bei der Wahl 2005 in den Deutschen Bundestag gewählt worden.
Falls Sie ins Berliner Parlament einziehen: Welches wären aus heutiger Sicht mit Blick auf Dorsten und die Region Ihre drei wichtigsten Arbeitsschwerpunkte?
Volmering: Spezielle Problemfelder für Dorsten und die Region sind die unverschuldete angespannte Finanzsituation der Stadt, die Bewältigung des strukturellen Wandels und des Weggang des Bergbaus sowie die Antworten auf den demographischen Wandel. In diesen drei Punkten muss ein Bundestagsabgeordneter Türöffner und Sprachrohr für die Stadt sein.
Welcher Christdemokrat ist Ihr Vorbild?
Volmering: Ganz klar aufgrund seiner Wiedervereinigungspolitik Helmut Kohl.
Welchen Politiker können Sie am wenigsten leiden?
Volmering: Alle Diktatoren und Politiker rechts- und linksextremer Parteien, die bewusst mit den Ängsten der Menschen spielen und keine wirklichen Antworten auf die Probleme unserer Zeit haben.
Wie sieht Ihre favorisierte Koalitions-Rangfolge aus, wenn die Union keine absolute Mehrheit erringt, aber stärkste Kraft im Bundestag wird?
Volmering: Auf Platz 1, ganz klar, CDU und FDP. Die Große Koalition wäre für mich nach den Erfahrungen der letzten Jahre die schlechteste aller Möglichkeiten. Sollte es für Schwarz-Gelb nicht reichen, müsste man genau prüfen, ob nicht eine Jamaika-Koalition oder Schwarz-Grün die bessere Alternative wäre. Das hängt stark vom jeweiligen Personal ab. Mit Jürgen Trittin, Bärbel Höhn und Claudia Roth stelle ich mir das sehr schwierig vor. Von ihrer Wählerschaft her gesehen sind die Grünen viel bürgerlicher als viele ihrer Funktionsträger.
Quelle: Dorstener Zeitung vom 29.10.2008
CDU zu Gast im Feuerwehrgerätehaus Rhade
CDU informierte sich bei Rhader Feuerwehr über neues Gerätehaus - (C) Gregor Klapeck, FFW DorstenBesichtigung der neuen Fahrzeughalle und Informationen über das Einsatzgeschehen
Rhade - Eine Woche nach der offiziellen Einweihung der neuen Feuerwehrfahrzeughalle in Rhade hatte der Vorstand des CDU-Stadtverbandes und des CDU-Ortsverbandes Rhade seinen Besuch bei Löschzugführer Clemens Wüller angekündigt, um die nunmehr seit zwei Wochen endgültig fertig gestellten Räumlichkeiten vor Ort in Augenschein zu nehmen.
„Wir freuen uns, dass sich auch Politiker außerhalb unserer Ortsgrenzen für die Umsetzung des Feuerwehrstandortkonzeptes hier in Rhade interessieren und heißen sie herzlich willkommen“, begrüßte Clemens Wüller seine Gäste und stellte der Besuchergruppe nicht ohne Stolz als Auftakt der Visite die Vollendung der über mehrere Jahre gestreckten Baumaßnahme vor. Die Dorstener Lokalpolitiker zeigten sich beeindruckt von dem Ergebnis, das nur aus dem Zusammenwirken von Finanzmitteln der Stadt, Unterstützung durch Sponsoren und nicht zuletzt durch das Engagement der aktiven Kameraden sowie der Angehörigen der Alters- und Ehrenabteilung des Löschzuges zu erzielen war.
„Die Kameradinnen und Kameraden des Löschzuges Rhade haben mit dieser Erweiterung etwas Bemerkenswertes auf die Beine gestellt. Ohne ihr Engagement wäre die Baumaßnahme in Rhade nicht möglich gewesen“, bedankte sich CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff im Namen der Anwesenden bei den Rhader Wehrleuten. Das neue Gerätehaus sei auch ein guter Beleg dafür, dass die Strategie von Verwaltung, Feuerwehrführung und CDU, die Bedingungen für die Freiwillige Feuerwehr kontinuierlich zu verbessern, langfristig kostengünstiger für die Menschen in Dorsten sei und zudem das bürgerschaftliche Engagement stärke. Mit moderner Feuerwehrfahrzeugtechnik und funktionalen Gerätehäusern will man auch zukünftig die Einsatzfähigkeit der Dorstener Feuerwehr unterstützen und weiter ausbauen.
von Gregor Klapheck, Pressesprecher der Freiwilligen Feuerwehr Dorsten
CDU schickt Sven Volmering ins Rennen
CDU-Bundestagskandidat Sven VolmeringCDU-Bundestagskandidat erhielt über 98 Prozent der Stimmen
Dorsten/Kirchhellen - „Ein solches Ergebnis habe ich weder erwartet noch erhofft“, kommentierte ein sichtlich bewegter Sven Volmering das eindeutige Votum, mit dem die Delegierten ihn zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Bottrop/Dorsten/Gladbeck kürten: Von den 170 Stimmberechtigten im Kirchhellener Brauhaus stimmten 163 mit Ja, drei enthielten sich der Stimme und nur 3 Delegierte votierten mit Nein.
„Sven Volmering hat sich dieses Traumergebnis von über 98 Prozent wirklich verdient“, ist CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff überzeugt. Durch die vielen Termine und insbesondere seine Sommertour, bei der er allein über 100 Verbände, Vereine und Institutionen in Dorsten besucht hatte, habe Volmering als Person überzeugt und deutlich gemacht, dass er diesen Wahlkreis mit vollem Engagement in Berlin vertreten möchte.
Volmerings Vorstellungsrede war ein Streifzug quer durch alle Politikfelder. Die zentralen Themen aus dem Wahlkreis, wie die Entwicklung der Zechenfläche in Hervest und den Ausbau der Bundesstraße 224 zur A 52, sprach der 32-jährige Studienrat genauso an, wie bundespolitische Themen. „Die Erbschaftssteuer ist eine reine Neidsteuer“, kritisierte Volmering die Diskussion zur Nachlassbesteuerung. Diese belaste insbesondere Familienunternehmen und landwirtschaftliche Betriebe. Von der Familienpolitik, über die Außen- und Energiepolitik bis hin zur Frage, wie die Sozialversicherungssysteme für den demographischen Wandel gestärkt werden könnten, ließ Volmering kein Thema aus. „Der Finanzausgleich muss nach dem Ende des Solidarpakts zwei so gestaltet werden, dass es keine Sonderregelungen mehr für bestimmte Bundesländer gibt, sondern nur noch nach der Notwendigkeit geht“, forderte Volmering. Und mit diesen Themen schien Volmering den Nerv der Delegierten getroffen zu haben, quittierten sie die Rede mit lang anhaltendem Beifall und stehenden Ovationen.
Und so zog CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff ein durchweg positives Fazit: „ Die CDU steht geschlossen hinter Sven Volmering. Das gibt uns Rückenwind für die Wahlkämpfe im kommenden Jahr.“
„Landwirtschaftspolitik im Dialog mit den Landwirten“
Minister Eckhard Uhlenberg stellte sich den Fragen der LandwirteNRW-Landwirtschaftsminister Eckhard Uhlenberg (CDU) referierte vor über 150 Landwirten bei der Raiffeisen „Hohe Mark“
Lembeck – Bis auf den letzten Platz gefüllt war der „Glaspalast“, wie der Vorstandsvorsitzende der Raiffeisen „Hohe Mark“ Bernd Einhaus den wintergartenähnlichen Außenverkaufsbereich an der Genossenschaft in Lembeck nannte. 150 Landwirte mit ihren Familien folgten am Dienstagabend der Einladung des CDU-Stadtverbandes Dorsten, um ihren NRW-Landwirtschaftsminister Eckhard Uhlenberg MdL (CDU) unter dem Motto „Landwirtschaft im Wandel - Perspektiven der Agrarpolitik in NRW“ zu treffen.
In seiner Begrüßung betonte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff, dass die CDU in Dorsten in den nächsten Monaten noch stärker auf die Bauern zugehen werde: „Landwirtschaftspolitik ist Mittelstandspolitik, wenn man bedenkt, wie viele Arbeitsplätze in Dorsten und unserer Region davon abhängen.“ So stelle die Union aller Voraussicht nach zwei Landwirte für den Stadtrat bei den Kommunalwahlen 2009 auf. „Alleine die Raiffeisen-Genossenschaft in Lembeck hat über 70 Vollzeit- und 40 Teilzeitbeschäftigte. Damit ist sie einer der größten Arbeitgeber im Dorstener Norden“, führte Bernd Einhaus bei seiner Vorstellung des Unternehmens aus.
Bürgermeister Lambert Lütkenhorst (CDU) sowie CDU-Landratskandidat Josef Hovenjürgen MdL sagten in ihren Grußworten, dass man sich der Bedeutung der Landwirtschaft sehr bewusst sei. So wolle Lütkenhorst das Thema der Sanierung der Wirtschaftswege angehen. Hovenjürgen betonte: „Der bisherige SPD-Landrat Jochen Welt sucht keinen Kontakt zu den Landwirten. Ich werde einen engen Kontakt mit allen Berufgruppen im Kreis suchen. Dazu gehören selbstverständlich auch die vielen landwirtschaftlichen Betriebe.“ Der Kreisvorsitzende des Westfälisch-Lippischen-Landwirtschaftsverbandes (WLV), Friedrich Steinmann, formulierte in seinem Grußwort die aktuellen Sorgen der Bauern im Kreis Recklinghausen: „Die neue geplante EU-Weite Pflanzenschutzmittelverordnung macht uns viel Kopfzerbrechen. Aber auch der rasante Flächenverbrauch muss in den nächsten Jahren stärker durch die Politik thematisiert werden.“
Uhlenberg betonte gleich zu Beginn seiner Rede, dass die Landwirtschaft für NRW eine ganze besondere Bedeutung habe: „Über 400.000 Menschen sind bei uns in der Landwirtschaft beschäftigt. Das sind mehr als in der Automobilindustrie oder bei Kohle und Stahl.“ Darüber hinaus stellte er klar, dass es sein Ziel gewesen sein, wieder bei den Bauern um Vertrauen und Zusammenarbeit zu werben. „Meine Vorgängerin Bärbel Höhn ist immer mit dem erhobenen Zeigefinger durch die Lande gezogen. Für mich ist nur eine Landwirtschaftspolitik im Dialog mit den Landwirten vorstellbar“, so der Landesminister. Umweltschutz und Landwirtschaft passten seiner Meinung nach gut zusammen. Aber nicht aus Ideologie, sondern aus der Motivation „Bewahrung der Schöpfung.“
Beim Thema Flächenverbrauch machte Eckhard Uhlenberg deutlich, dass 15 ha Flächenverbrauch am Tag in NRW, das ist im Jahr soviel wie die Fläche der Stadt Schwerte, erheblich zu viel seien: „Wir haben uns als Landesregierung das Ziel gesetzt, den Flächenverbrauch auf 5 – 7 ha pro Tag zu reduzieren. Im Hinblick auf die zurückgehenden Bevölkerungszahlen ein ehrgeiziges aber einsichtiges Ziel.“
Zum Thema Biogasanlagen betonte Uhlenberg, dass es auf die Region ankommen würde, wo diese gebaut würden. Grundsätzlich möchte er kleinere Biogasanlagen in den Händen von Landwirten sehen: „Aber wir sind auch im Dialog mit den großen Energieversorgern und den Landwirtschaftsverbänden, um zu klären, in welchen Regionen es in NRW Biomasse-Überschüsse gibt. Hier könnte auch der Bau von größeren Anlagen sinnvoll sein.“ Beim Thema „Milch“ betonte Uhlenberg, dass ein Auslaufen der EU-Milchquote eine Übergangsregelung zur Folge haben müsse. „Und die Gelder wären dafür in Brüssel vorhanden“, wie er erläuterte. Weitere Fragen über Lebensmittelkontrollen und Ferkelkastration beantworte der Minister in der anschließenden Diskussion und stellte dabei immer wieder heraus: „Ich möchte Landwirtschafts- und Umweltminister sein. Das heißt, den Landwirten die Möglichkeit zum Wirtschaften geben, aber ökologische Aspekte dabei nicht vernachlässigen.“
CDU-Bundestagskandidat Sven Volmering betonte in seinem Schlusswort genau diesen Aspekt: „Stellen Sie sich einmal vor, nach der Bundestagwahl gibt es ein rot-rot-grünes Kabinett mit einer Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn?“ Die Blicke der Landwirte verrieten, dass es sich hierbei um ein Schreckensszenario handeln würde und man das vom Minister vorgeschlagene Miteinander von Landwirtschaft und Umweltschutz bevorzuge.
„Kandidat hat viele Eindrücke im Wahlkreis gesammelt“

CDU wählt am Mittwoch Bundestagskandidaten – Sven Volmering einziger Kandidat
Kirchhellen/Dorsten – Für Mittwoch, den 22. Oktober 2008, um 20 Uhr laden die drei CDU-Verbände Bottrop, Dorsten und Gladbeck ins Brauhaus am Ring nach Kirchhellen (Kirchhellener Ring 80, 46244 Bottrop) ein. Die 200 Wahlkreisvertreter werden den CDU-Kandidaten für den Bundestagswahlkreis 126 (Bottrop – Recklinghausen III) offiziell aufstellen. Überraschungen dürfte es dabei kaum geben. Im Gegensatz zur SPD, wo ein heftiger Streit innerhalb des Stadtverbandes Gladbeck und zwischen den Gladbecker und Bottroper Sozialdemokraten ausgebrochen ist, schicken die drei CDU-Verbände jeweils mit einstimmigen Nominierungsvoten den Landesvorsitzenden der Jungen Union (JU) und 32-jährigen Studienrat Sven Volmering ins Rennen.
Dabei tourt der „Noch-Bocholter“ schon kräftig durch den Wahlkreis. Alleine in Dorsten hatte er in den Sommermonaten über 100 Vereine, Verbände und Unternehmen besucht, um sich intensiv mit dem Wahlkreis und den Herausforderungen vertraut zu machen. In die örtliche Partei- und Fraktionsarbeit ist er inzwischen fest integriert. „Sven Volmering hat viele Eindrücke im Wahlkreis und in Dorsten gesammelt und mit seiner Präsenz gezeigt, dass er sich für die Menschen im Wahlkreis einsetzen wird“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff, „Sein Arbeitspensum ist schon bemerkens- und anerkennenswert.“
Im Frühjahr wird die Landes-CDU die Landesreserveliste der CDU aufstellen. Dabei habe Volmering sehr gute Karten, als JU-Spitzenkandidat einen aussichtsreichen Listenplatz zu erhalten. „Damit wäre endlich wieder ein CDU-Abgeordneter nach Renate Diemers aus unserem Wahlkreis im Bundestag“, macht sich Stockhoff berechtigte Hoffnungen für die lokalen Christdemokraten. Die Zeichen stehen zurzeit gut. Denn als JU-Spitzenkandidat wurde er bereits im August auf dem JU-NRW-Tag einstimmig gewählt. „Wir werden natürlich dafür kämpfen, dass wir den Wahlkreis direkt holen. Auch wenn das bei über 20 Prozentpunkten Differenz zur SPD nicht einfach werden wird. Unser Ziel für Dorsten ist in jedem Fall: Wir wollen bei einer Bundestagswahl endlich wieder vor der SPD liegen!“, sagt Stockhoff abschließend.
Interessierte CDU-Mitglieder oder Bürger, die nicht Wahlkreisvertreter sind, sind zur Veranstaltung ebenfalls herzlich eingeladen.
„Geschäftspolitik, die auf Sicherheit baut“
Matthias Feller (Sparkasse Vest, 2 v. l.) und Johannes Becker (Volksbank Dorsten eG, r.) beantworteten den Christdemokraten Fragen zur FinanzmarktkriseVertreter von Sparkasse Vest und Volksbank Dorsten diskutierten mit CDU über Bankenkrise und Auswirkungen für Dorstener Bürger und Unternehmen
Dorsten – Tagesaktuell diskutierten die CDU-Funktionsträger unter dem Motto „Bankenkrise – Auswirkungen für den Sparer und Unternehmer“ am Mittwochabend im Hotel Albert. „Wir wollten sehr bewusst sachlich und ruhig an dieses Thema herangehen“, beschreibt CDU-Stadtverbandsverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff, der gemeinsam mit CDU-Fraktionschef Bernd-Josef Schwane zur Veranstaltung eingeladen hatte, die Motivation der Christdemokraten für diese Veranstaltung. Aus diesem Grund habe man sich sehr gefreut, dass Johannes Becker (Vorstandsmitglied der Volksbank Dorsten eG) sowie Matthias Feller (Marktbereichsdirektor der Sparkasse Vest in Dorsten) kurzfristig als Referenten zugesagt hätten. Unterstützung bekamen die beiden von Karl-Heinz Voßbeck-Elsebusch (stellv. Aufsichtsratsvorsitzender bei der Volksbank Dorsten eG) sowie Josef Vrenegor (Verwaltungsratsmitglied bei der Sparkasse Vest).
Zunächst erläuterte Feller die Gründe für die Finanzmarktkrise, die zum überwiegenden Teil von den USA ausgegangen sei. Es seien Kredite vergeben und weitervermittelt worden, denen häufig keine langfristigen Sicherheiten gegenübergestanden hätten: „Man hat einzig und allein auf eine positive Wirtschaftsentwicklung gesetzt. Eine Rezession wurde nicht berücksichtigt.“ Nach dem Platzen von Krediten seien US-Immobilien- und Hypothekenbanken erheblich unter Druck geraten. Auf die Frage, ob so etwas auch bei den Volksbanken und Sparkassen zu erwarten sei, konnte Johannes Becker eine klare Antwort geben: „Sowohl für Sparkassen wie für Volksbanken gilt, dass wir als regionale Institute eine sehr konservative Geschäftspolitik verfolgen, die auf Sicherheit baut.“ So müssten z. B. Volksbanken und Sparkassen für ihr in Finanzprodukten (Wertpapiere, Festgelder) angelegten liquiden Mittel geprüfte Sicherungsberechnungen vorlegen.
Ein besonderer Vorteil der Sparkassen und Volksbanken sei, dass es im jeweiligen System „Haftungsverbünde“ aller Sparkassen (über 400) bzw. aller Volksbanken (über 1200) gäbe. „Sollte eine Sparkasse bzw. Volksbank in Zahlungsschwierigkeiten gelangen, dann stehen dafür die anderen Banken des Haftungsverbundes ein. Diese systeminterne Sicherheit kommt zusätzlich noch zu der Garantie der Bundesregierung hinzu“, so Johannes Becker. „Und diese Garantie ist praxiserprobt. Hat also sowohl bei Sparkassen als auch Volksbanken schon mal gegriffen, wenn ein Institut in Schwierigkeiten gekommen war“, ergänzte Feller.
„Um Sparverträge, Sparbücher oder Tagesgelder muss sich bei Volksbanken und Sparkassen keiner Sorgen machen. Diese konservative Geldanlage ist absolut sicher“, waren sich die beiden einig. „Auch bei der Riesterrente ist garantiert, dass man mindestens seine eingezahlten Mittel zurückerhält + Riesterzuschuss + einen Mindestverzinsung“, erläuterte der Marktbereichsdirektor der Sparkasse.
Bei Lebensversicherungen hingegen müsse man differenzieren. „Die angestammten deutschen Lebensversicherer haben absolut seriöse Konzepte. Bei manchen ausländischen Angeboten muss man hingegen vorsichtig sein. Grundsätzlich gilt: Je höher die Rendite, umso größer auch das Risiko“, stellte Feller klar.
Zum Thema Aktien und Optionen sagte Becker: „Im Allgemeinen gilt: Am größten ist das Risiko bei Optionsgeschäften. Da wettet man quasi auf eine Kursentwicklung. Die Wette ist somit der Wert. Bei Zertifikaten ist das ganze etwas komplizierter. Da ist entscheidend, wer hinter den Zertifikaten steht und wie die Bedingungen des Zertifikats ausgestaltet sind. Bei Aktien besitzt man einen Anteil an einem Unternehmen. Und bei Fonds findet man häufig eine Mischung aus vielen Finanzanlagemöglichkeiten. Dabei gibt es hochrisikoreiche Fonds und sehr sichere Anlagen.“ In diesem Zusammenhang betonten beide Bankvertreter, dass es den Sparkassen und Volksbanken um eine seriöse Beratung der Kunden ginge. „Wir werden keinem Kunden, der 5000 € auf die hohe Kante gelegt hat, zu spekulativen Geschäften raten“, so Feller. Gleiches gälte für die Volksbanken. Insbesondere betonten beide, dass es den regionalen Instituten auf eine lange Kundenbindung ankäme. „Wir wollen natürlich langfristig zufriedene Kunden. Im Gegensatz zu manchen ‚Haustürverkäufer’ und beratungslosem Onlineanbieter der mit hohen Renditen lockt, weil er ausschließlich auf Provisionsbasis arbeit und verkaufen möchte“, machte Volksbank-Vorstand Johannes Becker klar.
Auch Vosbeck-Elsebusch und Vrenegor stellten heraus, dass man im Aufsichtsrat der Volksbank und im Verwaltungsrat der Sparkasse sehr deutlich die lokale und regionale Bedeutung der Banken betonen würde. „Eines unserer Hauptziele ist die Versorgung von lokalen Unternehmen und Privatpersonen mit Krediten“, so Voßbeck-Elsebusch.
Auswirkungen auf die Kreditvergabe von Sparkasse oder Volksbank an lokale Unternehmen sahen die beiden Banker zunächst nicht. „Wenn die Bedingungen wie Gewinnsituation bzw. Entwicklung des Unternehmens und Sicherheiten die gleichen sind, wie vor 3 Monaten, dann ändert sich nichts“, war man sich einig. Probleme könnten nur durch eine herannahende Rezession drohen, wenn sich die Aussichtungen für die Geschäftsentwicklung des möglichen Kreditnehmers verschlechtern. „Aber das ist bei jeder schlechten Wirtschaftsentwicklung so“, erklärte Vrenegor.
Banker und Politiker waren sich abschließend darüber einig, dass das 500 Milliarden Finanzpaket der Bundesregierung der richtige Schritt sei. „Zurzeit rechnet man mit 5 % Ausfällen für die 400 Mrd. € Garantieverpflichtungen. 80 Mrd. € stehen bereit für Kapitalbeteiligungen bei Kreditinstituten. Dieser Schritt war notwendig zur Beruhigung der Märkte und um letztendlich einen Zusammenbruch des gesamten Wirtschaftskreislaufs zu verhindern.“, so Johannes Becker. In diesem Zusammenhang betonte CDU-Chef Stockhoff: „Sollte der Staat für einen Kredit einspringen, erhält er dafür Ansprüche auf Unternehmensanteile, von denen er dann in einigen Jahren auch profitieren können. Bestes Beispiel sei die Finanzmarktkrise in Schweden 1991 gewesen. Dort habe der Staat die Anteil nach einigen Jahren mit Gewinn verkauft.“ „Der populistische Ausspruch „Gewinne privatisieren und Verluste verstaatlichen!“ trifft also so nicht zu“, stellte Matthias Feller abschließend klar.
Für weitere spezielle Fragen stehen alle Mitarbeiter der Sparkasse Vest Recklinghausen und der Volksbank Dorsten eG selbstverständlich zur Verfügung.
„Kinderarmut läßt sich nur nachhaltig lösen“
Jugend- und Sozialdezernent Gerhard Baumeister referierte vor der CDU
Dorsten – Den im Sommer vorgestellten Kinderarmutsbericht für Dorsten nahm die CDU in Dorsten zum Anlass, um sich intensiv mit diesem Thema zu beschäftigen. Jugend- und Sozialdezernent Gerhard Baumeister stellte daher vor einigen Tagen dem CDU-Stadtverbandsvorstand sowie den beiden Teilfraktionen „Jugendhilfe“ und „Soziales“ den Kinderarmutsbericht und die angestrebten Lösungsansätze der Verwaltung vor.
Zunächst erläuterte der Erste Beigeordnete die Dorstener Zahlen. Etwa ein Fünftel der Kinder in Dorsten seien von relativer Armut betroffen bzw. bedroht. Damit läge die Zahl bei Kindern höher als im Gesamtschnitt der Bevölkerung. Bei diesen Zahlen gäbe es allerdings keine gleichmäßige Fall-Verteilung in der Stadt:„Besonders hohe Armutsanteile liegen in den Stadtteilen Wulfen-Barkenberg, Hervest, Holsterhausen sowie der Altstadt.“ Diese ungleiche Verteilung müsse sich nach Baumeister auch in der Bekämpfung der Kinderarmut widerspiegeln: „Hier hilft uns nicht das Gieskannenprinzip, sondern nur eine jeweils angepasste stadtteilspezifische Herangehensweise.“
Bei den Lösungsansätzen wurde ein Aspekt im Vortrag sehr deutlich. „Ein einfaches und allgemeines Anheben der Regelsätze des Arbeitslosengeldes II löst die Probleme nicht. Stattdessen müssen wir in die Köpfe und die Bildung der von Armut bedrohten Kinder investieren und dort einschreiten, wo Erziehung und Bildung in den Familien gefährdet ist. Kinderarmut läßt sich nur nachhaltig lösen“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff. Im Hinblick auf diesen nachhaltigen Ansatz stellte Baumeister heraus, dass sich die Stadt genau in diese Richtung engagiere: „Mit dem Ausbau der Ganztagsbetreuung, einem zusätzlichen Dorstener Zuschuss zur offenen Ganztagsgrundschule von 9.000 € pro Gruppe oder dem Projekt ‚Kein Kind ohne Mahlzeit’ will die Stadt die Lernbedingungen für die Kinder verbessern.“ CDU-Bundestagskandidat Sven Volmering betonte: „Nur so können wir erfolgreich einen ‚Sozialhilfe-Teufelkreis’, wie ihn manche beschreiben, durchbrechen. Die Kinder müssen durch gute Bildung in die Lage versetzt werden, später einen vernünftigen Job zu erhalten.“ Dabei setze die Stadt aber keinesfalls nur auf einen langfristigen Ansatz. „So hilft z. B. das Kinder-Jugend-Familienzentrum in Barkenberg einzelnen Familien, das Leben selber wieder besser in den Griff zu bekommen. Das funktioniert aber nur deshalb so gut, weil die Vernetzung zwischen KiJuFaZ und Vereinen und Institutionen ausgezeichnet ist“, so Baumeister.
In den nächsten Monaten werde die Union ihre Besuchtour von Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe fortsetzen und am Ende entscheiden, ob die finanziellen Mittel an der einen oder anderen Stelle noch wirkungsvoller eingesetzt werden können. In den Sommerferien stand bereits das KiJuFaZ auf dem Besuchsprogramm der Christdemokraten.
„Landwirtschaft im Wandel“
Minister Eckhard Uhlenberg MdLNRW-Landwirtschaftsminister Eckhard Uhlenberg MdL (CDU) besucht Dorsten und diskutiert mit Landwirten
Dorsten – „Nicht erst seit dem Milchstreik ist die Landwirtschaft endlich wieder stärker in den Fokus der Politik gerutscht“, betont CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff. Auch die Diskussion über die Verwendung von Pflanzen, entweder für die Lebensmittelproduktion und Viehzucht oder für die Erzeugung von Energie, sei in den letzten Monaten durch immer stärker steigende Biomassepreise angeheizt worden. „Aus diesem Grund freuen wir uns, dass NRW-Landwirtschaftsminister Eckhard Uhlenberg MdL (CDU) der Einladung von Sven Volmering und Josef Hovenjürgen nach Dorsten folgen wird“, so Stockhoff.
Am Dienstag, dem 21. Oktober 2008 wird Uhlenberg um 19.30 Uhr bei der Raiffeisen-Genossenschaft „Hohe Mark“ in Lembeck (Am Sägewerk 77, 46286 Dorsten-Lembeck) unter dem Titel „Landwirtschaft im Wandel – Perspektiven der Agrarpolitik in NRW“ referieren. „Mit Minister Uhlenberg haben wir einen ausgewiesenen Experten der Landwirtschaftspolitik, der als gelernter Landwirt weiß, wovon er spricht“, beschreibt CDU-Bundestagskandidat Sven Volmering den Sauerländer.
Nach der Eröffnung durch CDU-Chef Tobias Stockhoff wird Vorstandsvorsitzender Bernd Einhaus die Raiffeisen „Hohe Mark“ vorstellen. Nach kurzen Grußworten von Bürgermeister Lambert Lütkenhorst, CDU-Landratskandidat Josef Hovenjürgen MdL sowie des Kreisvorsitzenden des Westfälisch-Lippischen-Landwirtschaftsverbandes (WLV), Friedrich Steinmann, wird sich der Minister nach seinem Vortrag den Fragen der Landwirte und Besucher stellen. Nach dem Schlusswort durch CDU-Bundestagskandidat Sven Volmering stehen die lokalen CDU-Vertreter noch für persönliche Gespräche und Fragen zur Verfügung.
In diesem Zusammenhang betonen die Dorstener Christdemokraten, dass die Uhlenberg-Veranstaltung ein weiterer Schritt zu einer Intensivierung des Dialoges mit den Landwirten sei. „Auch in Dorsten ist die Landwirtschaft einer der größten mittelständischen Arbeitgeber. Hier muss Politik die Bestandspflege verbessern“, sagt Stockhoff abschließend.
Der gelernte Landwirt Uhlenberg ist 60 Jahre alt, verheiratet, hat drei Kinder und lebt mit seiner Familie auf einem Bauernhof in Werl im Kreis Soest. Uhlenberg ist seit 2005 Landesminister für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Seit 1987 ist er stellv. CDU-Landesvorsitzender. Von 1980-1985 sowie seit 1990 ist er Mitglied des Landtages von Nordrhein-Westfalen.
Interessierte Landwirte und Bürger sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen. Wer in den nächsten Tagen keine persönliche Einladung per Post erhält, kann unter Tel.: (0 23 62) 2 33 38, per Fax: (0 23 62) 4 52 65 oder per Email: info@cdu-dorsten.de eine Einladung anfordern. Es wird aus organisatorischen Gründen um eine kurze Anmeldung per Email, Fax oder Post gebeten.
Bitte melden Sie sich zur Veranstaltung an.
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