Archiv Mai 2011
„Ellerbruchsiedlung wird eine große Herausforderung“
Der Leiter des Hervester Stadtteilbüros Joachim Thiehoff (4. v. l.) erläuterte den CDU-Vertretern die Situation in der Ellerbruchsiedlung.CDU besuchte Stadtteilbüro und Ellerbruchsiedlung – „Landesregierung muss zu Förderzusagen stehen“
Hervest – Seit dem 1. April 2010 ist das Stadtteilbüro im Harsewinkel eine Anlaufstelle für Hervester Bürger, die sich über das Projekt „Soziale Stadt Hervest“ informieren oder für den Stadtteil engagieren wollen. Am Montagabend nutzten Vertreter des CDU-Stadtverbandsvorstandes und der CDU-Teilfraktion „Umwelt- und Planung“ die Gelegenheit, um sich selbst ein Bild vor Ort zu machen. „Unsere Besucher sind völlig unterschiedlich. Bürger, die bereits etwas über das Projekt wissen, wollen sich intensiver informieren. Aber auch Menschen, die Hilfe beim Ausfüllen des Zensus-Bogens brauchen, kommen“, erläuterte Joachim Thiehoff, Leiter des Stadtteilbüros. Bei dem Gespräch wurde am Beispiel des auf der Zechenfläche geplanten Jugendzentrums deutlich, dass die „Soziale Stadt“ auf die enge Vernetzung von unterschiedlichen Bereichen der Stadtentwicklung setze.
Ein Rundgang durch die Ellerbruchsiedlung war ebenfalls Teil des Termins. „In Wulfen hat man mit der LEG einen großen Ansprechpartner. Hier liegen bei einigen Häusern teilweise über 100 Einzelinteressen vor“, machte Joachim Thiehoff das Hauptproblem deutlich. Auch für die CDU stehe fest, dass die Verbesserung des Wohnumfeldes am Ellerbruch wichtig für den Erfolg der „Sozialen Stadt Hervest“ sei. Aktuell gäbe es seitens der Eigentümer erste Ansätze. „Verwaltung und Politik müssen jetzt versuchen, diese Einzelinteressen zusammenzuführen“, so CDU-Chef Stockhoff. Auch im Grünflächenbereich sei Handlungsbedarf erkennbar gewesen. „Wenn Grünflächen nicht mehr als Orte der Entspannung sondern als Angsträume empfunden werden, dann darf der gezielte Rückschnitt kein Tabu sein“, meint das Hervester Ratsmitglieder Heinz-Georg Schulz.
„Wir hoffen, dass die rot-grüne Landesregierung zu den Förderzusagen der schwarz-gelben Vorgängerregierung steht und Wort hält“, so Tobias Stockhoff. Dabei betonen die Christdemokraten, dass neben der Verbesserung der sozialen Infrastruktur mit der Entwicklung der Zechenfläche neben Handel, kulturellen und sozialen Angeboten auch ca. 30 ha Gewerbeflächen für zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen sollen. „Gute Rahmenbedingungen für neue Arbeitsplätze sind ein wichtiger Bestandteil für den Erfolg der Maßnahmen in Hervest“, betont der CDU-Chef abschließend. Die damalige CDU-Landesregierung hatte auf Initiative von Bürgermeister Lambert Lütkenhorst (CDU) die Fördergelder für Hervest bewilligt.
Beförderungswelle beim Kreis vom Tisch
Landrat Cay Süberkrüb (SPD) zeigt sich unsolidarisch mit den StädtenCDU Dorsten begrüßt Umdenken und fordert dauerhaft für den Kreis die gleichen Maßstäbe wie für die Städte
Dorsten/Kreis – „Einsicht wird es bei Landrat Cay Süberkrüb wohl nicht gewesen sein. Wenn aber deutliche Worte der Bezirksregierung als Kommunalaufsicht zu einem Umdenken in der Kreisverwaltung geführt haben sollten, dann ist das auch ein Erfolg für die Städte im Kreis“, freut sich der Dorstener CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Josef Schwane.
Bisher strebte der Kreis in seinem Entwurf zum Haushaltssicherungskonzept 2011 noch „für 2011 ein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept und eine rechtskräftige Haushaltssatzung an“ und „daher sind die Konsolidierungsbeiträge durch Beförderungsverzicht nur für das erste Halbjahr 2011 aufgeführt.“ Nicht nur nach Meinung der Stadt Dorsten, sondern auch nach Meinung der Städte Marl, Gladbeck und Recklinghausen hätte dies bedeutet, dass der Kreis aus der Solidargemeinschaft mit den Städten ausgestiegen wäre und somit bis zu 58 Beförderungen hätte durchführen können. „Die Vorlage der Kreisverwaltung als Reaktion auf die Stellungnahme der Städte erweckt nun einen anderen Eindruck. Nämlich den, dass die Kommunalaufsicht dem Kreis einen Strich durch diese Rechnung gemacht hat“, vermutet Dorstens CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff. Dass jetzt der Landrat den Eindruck erwecke, dass man diese Beförderungen nie vorgehabt habe, solle glauben wer will. Für die Dorstener Kommunalpolitik sei dies ein weiteres Indiz, dass der Kreis nicht immer mit offenen Karten spiele.
Dabei sei es nicht so, dass die CDU den Kreisbeamten eine Beförderung nicht gönnen würde. Es sei mehr eine Frage der Solidarität der kommunalen Familie im Kreis. „Wir wollen, dass für den Kreis Recklinghausen auch zukünftig die gleichen Beförderungs- und Stellenwiederbesetzungsbedingungen gelten, wie in unseren Städten“, betont Tobias Stockhoff, „Alles andere wäre nicht akzeptabel. Denn sonst würden die städtischen Beamten mit teilweise 10 oder 15 Jahren Wartezeit auf eine Beförderung den höheren Standard bei der Kreisverwaltung über die Kreisumlage mitfinanzieren.“ Das sei nach Meinung der Dorstener Christdemokraten zutiefst unsolidarischen mit den Mitarbeitern in den zehn Stadtverwaltungen.
„Für uns ist dies ein erstes Beispiel, dass der Protest der Städte etwas bewirken kann und dass es zu einer echten Solidarität des Kreises mit den Städten kommt“, sagt der Dorstener CDU-Fraktionschef abschließend. Daher werde man bei diesem Thema auch nicht lockerlassen.
Aussage der Stadt Gladbeck zum Kreishaushalt 2011:
„Es wäre nicht zu vertreten, wenn sich der Kreis zu Lasten der kreisangehörigen Städte bessere Standards leisten kann.“
Aussage der Stadt Marl zum Kreishaushalt 2011:
„Es ist für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kreisangehörigen Städte nicht nachvollziehbar, wenn in den Städten jahrelang auf Beförderungen gewartet werden muss und dies in der Kreisverwaltung nur mit einer ein- bis eineinhalbjährigen Verzögerung geschieht.“
Aussage der Stadt Recklinghausen zum Kreishaushalt 2011:
„Es ist daher nicht akzeptabel, dass der Kreis die o. g. gemeinsamen und wechselseitig abgestimmten Maßnahmen der Haushaltssicherung verlässt.“
„Interesse an Literatur & Theater bei Kindern wecken“
Der didaktische Leiter Ludger Heyming stellte den interessierten Christdemokraten das Cornelia Funke Baumhaus Dorsten vor.CDU besuchte das Cornelia Funke Baumhaus – Angebote werden gut angenommen
Dorsten – Im September 2010 wurde es eröffnet. Inzwischen sind einige Monate vergangen und die Kinder, Jugendlichen und Schulen nehmen das Angebot sehr gut an. So wollten die Christdemokraten nach der gelungenen Anlaufphase selbst einen Blick hinter die Kulissen des Cornelia Funke Baumhauses Dorsten werfen. Bürgermeister Lambert Lütkenhorst stellte in seiner Funktion als Vereinsvorsitzender gemeinsam mit dem didaktischen Leiter Ludger Heyming die Idee und die Geschichte des Projektes vor. Der Bürgermeister berichtete von seiner Reise im Jahr 2009 nach Los Angeles, um gemeinsam mit der aus Dorsten stammenden weltbekannten Kinder- und Jugendbuchautorin Cornelia Funke die Grundidee für dieses Projekt zu besprechen. So besteht nämlich zwischen Funke und dem Ort des heutigen Baumhauses eine enge Verbindung. „Hier war vor einigen Jahrzehnten die Bücherei der Stadt Dorsten untergebracht. Und genau mit dieser verbindet Cornelia Funke viele gute Erinnerungen“, so Lütkenhorst.
Bereits zu Beginn seien viele Beteiligte in der Stadt von der Idee begeistert gewesen. „Wir versuchen bei Kindern die Lust am Lesen und am Schreiben zu wecken“, erklärte Heyming den Christdemokraten den Kernauftrag des Baumhauses. Spielerisch und praktisch solle es dabei zugehen. Weiter sei dem Verein wichtig, dass die Workshops und Veranstaltungen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern besucht werden können: „Wir nehmen häufig nur eine symbolische Teilnehmergebühr. Dadurch sind wir aber auch auf Spenden und auf unsere Sponsoren angewiesen.“
Besonders beeindruckt waren die Christdemokraten vom Konzept. „Die Mischung aus Lesen, Literatur, Theater, Basteln und Werken dürfte das Erfolgsgeheimnis des Baumhauses sein“, fasst CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff seine Eindrücke zusammen. So gestalten die Kinder selbst ihre Masken und Kostüme für Theaterstücke. Auch die Schreibwerkstatt würde großen Anklang finden.
Daneben führe der Verein Veranstaltungen mit zahlreichen Förderern und Partnern aus der Stadt durch, die für Erwachsene interessant seien. Auch hierüber könne man die Kinder- und Jugendprojekte mitfinanzieren. Ludger Heyming betonte, dass man das Baumhaus nicht als Konkurrenz zur Stadtbücherei verstehen dürfe: „Wir wollen eine Ergänzung sein und arbeiten deshalb neben der Bücherei auch eng mit den Schulen in unserer Stadt zusammen.“
„Die Folgen wären schlimmer“
Die CDU steht auch weiter für eine moderate Ausweisung von Neubauflächen in allen StadtteilenCDU sieht in moderater Flächenausweisung und Aufwertung von Siedlungen keinen Widerspruch – Verlust der Grundschule hätte gravierende Folgen
Dorsten – „Warum die SPD in der moderaten Ausweisung von Neubauflächen in Altendorf-Ulfkotte, Deuten und Östrich einen Widerspruch zur Aufwertung von bestehenden Siedlungen, wie z. B. Tönsholt, sieht, erschließt sich mir nicht“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff. Die CDU strebe beides an. Für die kleinen Stadtteile, wie im vor einigen Jahren auch mit SPD-Stimmen aufgestellten Flächennutzungsplan vorgesehen, zeitnah neue Bebauungspläne und die Aufwertung von Stadtteilen.
Maßvolle Angebote für Bauwillige würden den dörflichen Charakter dieser Stadtteile nicht gefährden, aber einen Beitrag dazu leisten, Grundschule und Kindergarten zu sichern. „Ein Hektar mehr oder weniger Neubaufläche ist für die großen Stadtteile Wulfen oder Holsterhausen nicht von Bedeutung. Für Altendorf oder Deuten ist er aber überlebenswichtig“, unterstreicht der Altendorfer CDU-Ratsherr Ludger Föcker. In Ostdeutschland würde man aktuell sehen, was passiere, wenn die Grundschule aus einem Dorf verschwände. „Die jungen Menschen ziehen weg und die Orte vergreisen“, so Föcker. Die Folge seien erhebliche Mehrkosten für die Kommunen und die sozialen Sicherungssysteme, weil die Kinder nicht mehr in der Nähe der Eltern wohnen würden: „Die intakte Sozialstruktur, der Zusammenhalt und das stark ausgeprägte Ehrenamt würde in diesen Dörfern dann immer weiter abnehmen.“ Darüber hinaus solle man jungen Menschen die Möglichkeit geben, Häuser nach ihren Vorstellungen zu bauen oder zu sanieren. Deshalb müssten die Planungsfachleute der Stadt endlich mit der näheren Bebauungsplanung in diesen Stadtteilen beginnen. „Wer wie Friedhelm Fragemann meint, man könne das alles so laufen lassen, der wird in einigen Jahren von den Folgekosten erschlagen werden“, befürchtet CDU-Chef Stockhoff und ergänzt: „Wir haben nur noch ein schmales Zeitfenster.“
Dass die Verwaltung und auch die CDU dabei die Aufwertung von bestehenden Stadt- und Ortsteilen nicht aus dem Auge verlieren würden, zeige aktuell der Stadtumbau Barkenberg oder auch das Projekt „Soziale Stadt Hervest“. „Hier werden Millionen investiert. Das waren Projekte die maßgeblich Bürgermeister Lambert Lütkenhorst (CDU) nach Dorsten geholt hat“, so Stockhoff. Auch der Ortsteil Tönsholt werde von den Christdemokraten nicht abgeschrieben. Hier stünde man hinter dem Vorschlag der Verwaltung, den Schülerspezialverkehr zu erhalten und die Busanbindung zu verbessern.
„Warum die SPD also den kleinen Stadtteilen Neubauflächen verweigert, ist mir nicht klar. Für uns als Christdemokraten sind alle Stadtteile wichtig. Unabhängig davon, wie groß oder klein sie sind“, stellt der CDU-Chef klar. Dass die kleineren Stadtteile bei der SPD keine Lobby hätten, könne man daran sehen, dass die Sozialdemokraten bei der Kommunalwahl 2009 keinen Deutener und Östricher mehr für einen Ratswahlkreis aufgestellt hätten. Stattdessen habe SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann den Östricher Wahlkreis belegt.
Familien sind unverzichtbar
So bunt kann Schwarz sein.CDU-Infostände zur Muttertagsaktion 2011
Dorsten – Unter dem Motto „Ohne Familien geht es nicht“ sind die Christdemokraten in fast allen Stadtteilen am Samstag und Sonntag mit Infostände vertreten. Neben der Möglichkeit die Ortsunionen auf lokale Probleme anzusprechen, will die CDU schwerpunktmäßig das Thema „Familienpolitik“ behandeln.
„Der Muttertag macht deutlich, wie unverzichtbar die Leistung der Mütter und Väter in unserem Land ist. Ein Staat wird nie die Aufgabe der Eltern übernehmen können. Er muss aber dann helfen und Wege aufzeigen, wenn Familien, Kinder und Eltern überfordert sind“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff. Die Dorstener Christdemokraten wollen daher auch zukünftig trotz der schlechten Haushaltssituation die Rahmenbedingungen für Familien in Dorsten verbessern.
Für die Mütter und Großmütter hält die CDU zum Muttertag einen Blumengruß bereit.
Die CDU-Infostände zur Muttertagsaktion:
Altendorf-Ulfkotte: Samstag, 8 – 10 Uhr, vor der Bäckerei Thies
Altstadt: Samstag, 9.30 – 12 Uhr, Altstadtmarkt
Hervest: Samstag, 9 – 11 Uhr, vor Rewe Conrad
Holsterhausen: Sonntag, ab 11 Uhr, Freiheitsstraße (Blumenfest)
Lembeck Samstag, 9.30 – 11.30 Uhr, vor Rewe Cosanne
Rhade, Samstag, 10 – 12 Uhr, vor Rewe Honsel
Wulfen: Samstag, 9 – 11 Uhr, vor Rewe Schulten






