Die CDU steht zu weiteren Einsparungen

CDU trägt Prüfaufträge zur Haushaltssicherung mit – Schwerpunkte sind Atlantis und Musikschule

Dorsten – In einer Sitzung der CDU-Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss sowie der CDU-Obleute (Vorsitzende oder Sprecher) in den Ratsausschüssen berieten die Christdemokraten die Vorschläge zur Haushaltssicherung der Dorstener Verwaltung. „Diese Liste mit Prüfaufträgen ist unpopulär für die Politik, aber absolut notwendig für unsere Stadt“, stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane für die Christdemokraten heraus.

Aus diesem Grund habe die Haushaltsberatung der CDU auch ergeben, dass die CDU-Fraktion diese Prüfaufträge zur Sicherung der städtischen Finanzen so mittragen werde. „Bei keinem der wesentlichen Punkte waren wir der Meinung, dass er nicht überlegenswert sei“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff. Daher solle die Verwaltung zunächst alle Punkte auf Realisierbarkeit und Einsparvolumen überprüfen. Dabei sollten auch die Punkte mit einbezogen werden, die in den letzten Wochen noch aus der Bürgerschaft eingegangen seien. Weiter sei die Union nach der Prüfung auch bereit, viele Vorschläge, die Mehreinnahmen versprächen bzw. die Einsparungen bedeuten würden, mitzutragen. „Schwerpunkte für uns werden beispielsweise die Bereiche ‚Atlantis‘ und ‚Musikschule‘ sein“, skizziert Schwane. Im Bereich Atlantis müsse überlegt werden, ob eine Stadt einen Gastronomie- oder Saunabereich weiter betreibe, obwohl hier Defizite vorlägen. Bei der Musikschule dürfe eine Gebührenanpassung kein Tabu sein. „Auch eine bessere Abstimmung der Musikschule mit den Grundschulen oder den hervorragenden Jugendorchestern der Musikvereine in unserer Stadt können wir uns gut vorstellen“, nennt der CDU-Fraktionschef zwei konkrete Ansätze zur Reform der musikalischen Früherziehung.

Nur im Umfang sehen die Christdemokraten in einigen Bereichen Tabus. „Wir sind bereit über die Reduzierung von Schulstandorten zu sprechen. Dass wir unseren Worten auch Taten folgen lassen, haben wir bei der Blauen Schule bewiesen. Wir wollen aber in jedem Stadtteil einen Grundschulstandort erhalten“, sendet Bernd Schwane klare Signale zum Erhalt der Grundschulstandorte in Altendorf-Ulfkotte, Deuten und Östrich aus. Hier würde man zur Not auch in eine Auseinandersetzung mit der Schulrätin gehen.

An den Einsparvorschlägen führe kein Weg vorbei. „Wenn wir in Zukunft auf die Hilfe und eine Entschuldung durch das Land NRW hoffen wollen, dann müssen wir klar zeigen, dass diesen Weg in Dorsten unterstützen“, pflichtet Tobias Stockhoff dem Fraktionschef bei. Eine Entschuldung aus eigener Kraft sei zwar unmöglich, dennoch dürfe man nicht den notwendigen Einsparungen ausweichen, weil man sich in einer vermeidlichen Vergeblichkeitsfalle befände. „Hier geht es auch um Generationengerechtigkeit“, so Stockhoff. Darüber hinaus seien die Einsparungen notwendig, damit Dorsten weiter von Förderprogrammen profitieren könne.

Kritik üben die Dorstener Christdemokraten am SPD-Landrat, der bei den Sparmaßnahmen des Kreises jede Menge „Luftbuchungen“ vorgelegt habe. „Mit solchen Luftbuchungen ist den Städten nicht geholfen. Schon gar nicht dann, wenn der Kreis nur sehr begrenzt Ausgaben reduzieren will und in Wirklichkeit die Erhöhung der Kreisumlage nur um ein Jahr verschiebt“, so Schwane. Umso schlimmer wäre dann das böse Erwachen für die Städte in 2011.

Das JU-Fußballradar kommt nach Dorsten.

Freitag auf dem Platz der Deutschen Einheit – Ticketgutschein zu gewinnen

Dorsten – Eine Radarmessung der anderen Art findet am Freitag (7. Mai 2010) von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr auf dem Platz der Deutschen Einheit zwischen der ev. Johanneskirche und Toom statt. „Dort steht dann nicht (nur) die Polizei und macht Jagd auf zu schnelle Autofahrer, sondern wir werden dort unsere Fußballradaranlage aufbauen, um den schussstärksten Dorsten zu ermitteln“, erklärt der Pressesprecher der Jungen Union (JU) Christian Heddier. Die Aktion des JU-Landesverbandes NRW war eine Idee vom JU-Landesvorsitzenden Sven Volmering, der selber begeisterter Fußballfan ist.

„Der Gewinner, also der Teilnehmer, der die höchste Geschwindigkeit erzielt, erhält einen Ticketgutschein über 40 Euro“, lobt die Junge Union aus. Mit dabei natürlich die beiden Dorstener CDU-Landtagskandidaten Michael Dahmen (Dorstener Süden) und Josef Hovenjürgen MdL (Dorstener Norden). „Wir freuen uns auf viele Teilnehmer. Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos“, so Heddier abschließend.