Trotz einiger Änderungen: Auf Heringsstipp und Pellkartoffeln muss auch in diesem Jahr niemand verzichten

21. Politischer Aschermittwoch -  Bürgerdiskussion Politik und Verwaltung über Stärkungspakt

Altendorf-Ulfkotte – Doppelt ungewöhnlich wird der 21. Politische Aschermittwoch der CDU Altendorf-Ulfkotte und des CDU-Stadtverbandes Dorsten am 22. Februar um 18 Uhr: Es wird keinen Aschermittwochsredner geben, sondern eine Diskussion und man tagt nicht in der Altendorfer Mehrzweckhalle sondern ausnahmsweise im Saal „Maas-Timpert“. „Auf das traditionelle Aschermittwochsessen mit Heringsstipp und Pellkartoffeln muss aber niemand verzichten“, beruhigt der Altendorfer CDU-Chef Ludger Föcker. Auch die Üfter Jagdhornbläser unter der Leitung von Hubert Harde würden wieder die musikalische Unterhaltung garantieren. -weiter-

Wie lange sollen Altendorf-Ulfkotte, Deuten und das Gewerbegebiet Köhl-Süd noch auf eine Breitbandversorgung warten?

Breitbandausbau wird zur Hängepartie - Innenminister und SPD-MdL Hübner antworten nicht

Dorsten – „Unsere Geduld ist erschöpft“, macht der Altendorfer CDU-Ratsherr Ludger Föcker keinen Hehl mehr aus seiner Gemütslage. Nach Meinung des Ratsherren würde das Thema „Breitbandversorgung“ für die Altendorfer, Deutener und die 100 Unternehmen im Gewerbegebiet Köhl-Süd zu einer Farce. „Zwar erleben wir auf allen Ebenen Mitarbeiter, die uns bei dem Anliegen unterstützen“, lobt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff ausdrücklich: „Aber letztendlich muss der Minister ein Machtwort sprechen und den Knoten durchschlagen!“ -weiter-

Die rot-grüne Landesregierung zeigt bisher keine echten Perspektiven aus der Schuldenkrise der Kommunen auf

CDU-Ratsfraktion plant Klausurtagung – Teilfraktionen sollen durch Gespräche mit Einrichtungen und Vereinen neue Sparideen entwickeln

Dorsten – Die CDU-Ratsfraktion will jetzt bereits mit den ersten Beratungen beginnen, um den engen vom Land vorgebenden Zeitplan zur Erarbeitung eines Sparpaketes einhalten zu können. So planen die Christdemokraten eine Haushaltsklausur, um über mögliche Handlungsoptionen bei Einsparungen und Mehreinnahmen zu beraten. „Dabei wollen wir ergebnisoffen jeden Bereich unter die Lupe nehmen“, so CDU-Fraktionschef Bernd-Josef Schwane.

Noch wichtiger in den nächsten Monaten sei aber die Einbindung der Bürgerschaft sowie der von möglichen Einsparungen betroffenen Vereine und Institutionen. -weiter-

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Die CDU begrüßt die klare Darstellung der Situation durch Bürgermeister Lambert Lütkenhorst

CDU begrüßt deutliche Wortwahl von Bürgermeister Lambert Lütkenhorst zu Haushaltslage der Stadt – Land müsse endlich Perspektiven für die Stadt aufzeigen

Dorsten – „Wie in der Antike soll nach dem Willen von SPD-Chef Hans-Willi Niemeyer der Überbringer der schlechten Nachricht sterben“, erinnert CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff an die Mahnung des antiken griechischen Tragödiendichters Sophokles, der über 400 Jahren vor Christus bereits gesagt haben soll: „Töte nicht den Boten.“ Der SPD-Funktionär hatte Bürgermeister Lambert Lütkenhorst zum Rücktritt aufgefordert, da dieser in seiner Haushaltsrede ein realistisches Bild der aktuellen Dorstener Finanzlage gezeichnet habe. -weiter-

Neujahrsredner Thomas Ullrich, DZ BANK-Vorstand

CDU-Neujahrsempfang am 29. Januar 2012, um 11 Uhr, im „Wohn Centrum Wulfen – Die Möbelstadt“ mit DZ BANK-Vorstand Thomas Ullrich zum Thema „Eurokrise“

Dorsten – „Wir sind uns sicher, dass wir unseren Gästen wieder ein interessantes Programm bieten werden“, sind sich CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane und CDU-Parteichef Tobias Stockhoff einig. Und so laden die Dorstener Christdemokraten für Sonntag, den 29. Januar 2012, 11 Uhr, herzlich alle Mitglieder, die Dorstener Vereine, Unternehmen und Institutionen sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ins „Wohn Centrum Wulfen – Die Möbelstadt“ zum gemeinsamen Neujahrsempfang von CDU-Stadtverband und CDU-Ratsfraktion ein. In den vergangenen Jahren waren jeweils einige hundert Besucher der Einladung gefolgt. -weiter-

CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane, Bürgermeister Lambert Lütkenhorst, Theo und Christa Lensen und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff (v.l.n.r.)

CDU bedankte sich bei Theo Lensen für seine engagierte Arbeit für den Stadtteil und die Gesamtstadt

Lembeck – Am Mittwoch dankten Bürgermeister Lambert Lütkenhorst, CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff dem langjährigen Lembecker CDU-Ratsmitglied Theo Lensen für dessen Engagement. Nach fast 12 Jahren Tätigkeit musste er aus gesundheitlichen Gründen im September dieses Jahres sein Ratsmandat leider niederlegen. „Mit ihm verlieren Fraktion und Rat ein echtes Original“, so CDU-Fraktionschef Schwane. Dennoch sei sich die CDU-Ratsfraktion sicher, dass sie sich weiterhin auf gute Idee und Ratsschläge von Theo Lensen verlassen könne. -weiter-

DZ BANK-Vorstand Thomas Ullrich ist Gastredner beim CDU-Neujahrsempfang

DZ BANK-Vorstand Thomas Ullrich spricht am 29.01. auf dem CDU-Neujahrsempfang im „Wohn Centrum Wulfen – Die Möbelstadt“ – CDU-Ehrenamtspreis wird verliehen

Dorsten – Der Termin für den CDU-Neujahrsempfang steht fest. Für Sonntag, den 29.01.2012 laden um 11.00 Uhr der CDU-Stadtverband und die CDU-Ratsfraktion Dorsten ins „Wohn Centrum Wulfen – Die Möbelstadt“ zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang ein.

Erstmalig wird der Gastredner nicht aus den Reihen der Politik kommen. „Wir haben uns bewusst für einen Fachmann aus der Finanzwirtschaft entschieden“, so CDU-Stadtverbandvorsitzender Tobias Stockhoff. Auf freundliche Vermittlung von Ingo Hinzmann von der Volksbank Dorsten eG wird der Dorstener Thomas Ullrich die Finanz- und Schuldenkrise der EURO-Staaten unter dem Titel „Verstehen wir uns noch? Wirtschaft und Politik in der Euro-Krise.“ beleuchten. -weiter-

CDU-Ratsherr Stephan Ricken

CDU begrüßt Entscheidung der Bezirksregierung - WINDOR soll mögliche Unterstützung prüfen

Deuten - „Der Kampf der Deutenerinnen und Deutener für eine bessere Breitbandversorgung war nicht vergeblich", freut sich der Deutener CDU-Ratsherr Stephan Ricken über die positive Nachricht der Münsteraner Bezirksregierung, dass der städtische Anteil für ein fehlendes Gutachten (1600 €) durch Drittmittel bzw. bürgerschaftliches Engagement getragen werden dürfe. „Das Dankeschön für diese positive Nachricht geht ausschließlich an Frau Feller-Elverfeld als Regierungsvizepräsidentin", lobt CDU-Chef Tobias Stockhoff die Entscheidung, die Bürgermeister Lambert Lütkenhorst zu Beginn der Ratssitzung bekanntgab. Briefe ans Düsseldorfer Innenministerium hätten hingegen bis heute keine klaren Antworten ergeben. -weiter-

Museumsleiter Dr. Norbert Reichling stellte den Christdemokraten die Ausstellung des Hauses vor

CDU besuchte Jüdisches Museum - Dr. Iris Nölle-Hornkamp stellt das Projekt „Heimatkunde“ vor

Dorsten – „Die Arbeit des Jüdischen Museums Westfalen strahlt über Dorsten hinaus und ist ein wirklicher Schatz, für den gerade wir Dorstener immer wieder werben sollten“, fasst CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff die Eindrücke der Dorstener Christdemokraten zusammen. Im Rahmen der Reihe „CDU vor Ort“ besuchten am Montagabend Mitglieder des CDU-Stadtverbandes, der CDU-Ratsfraktion sowie des CDU-Ortsverbandes Altstadt/Feldmark das Jüdische Museum. -weiter-

Brief des Innenministeriums zeigt Absurdität des Stärkungspaktes – Spargutachten soll Land bezahlen

Dorsten – Der Landtag beschloss gestern den rot-grünen Stärkungspakt „Stadtfinanzen“. „Dieser Stärkungspakt ist ein Schwächungspakt, bringt er der Stadt Dorsten gerade einmal 3 Millionen Euro jährlich, um 30 Millionen Euro Defizit pro Jahr auszugleichen. Wir haben keine Perspektive bekommen, um aus der Überschuldung kommen“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff.

Besonders enttäuscht seien die Dorstener Christdemokraten aber über den zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner. Dieser habe trotzt Aufforderungen von allen Parteien und SPD-Bürgermeistern in namentlicher Abstimmung mit klar für den „Schwächungspakt“ votiert. „Herr Hübner hat damit nicht Dorstener Interessen vertreten, sondern sich lieber für seine Karriere als kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion entschieden“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane. -weiter-

Wann drehen die Banken den Nothaushaltskommunen den Geldhahn zu?

CDU: Wann drehen die Banken den Geldhahn zu? – Stärkungspakt wurde nur „verschlimmbessert“

Dorsten – „Als CDU sind wir maßlos enttäuscht von den Änderungen beim rot-grünen Stärkungspakt Stadtfinanzen“, fasst CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff die Position der Christdemokraten in Dorsten zusammen. Die erhofften Änderungen seien ausgeblieben. Stattdessen sei durch eine veränderte Berechnungsgrundlage der Landeshilfe der Gesetzesentwurf sogar verschlimmbessert worden: „Städte wie Dorsten, die in den letzten Jahren harte Einschnitte beschlossen und gespart hätten, werden benachteiligt.“ So erhalte die Stadt Castrop-Rauxel über 12 Mio. Euro Landeshilfe und damit viermal so viel wie Dorsten, obwohl die Stadt eine vergleichbare Einwohnerzahl und Gesamtverschuldung wie Dorsten habe. „Und das trotz der Schaffung von etwa 70 neuen Stellen in der Castroper Stadtverwaltung seit 2004“, rechnet Stockhoff vor. -weiter-

CDU-Fraktion schlägt Ortstermin des Umwelt- und Planungsausschusses bei ODAS vor

Dorsten – Für den Umwelt- und Planungsausschuss (UPA) am 13. Dezember hat die CDU-Ratsfraktion beantragt, den Punkt „Berichte über Geruchsbelästigung durch den Betrieb der Firma ODAS“ auf die Tagesordnung zu setzen. „Aus unserer Sicht sollte die Stadtverwaltung einen Vertreter der zuständigen Unteren Immissionsschutzbehörde des Kreises Recklinghausen in die Ausschusssitzung einladen“, schlägt CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane weiter vor. Die Kreisbehörde solle über Grenzwerte und die aktuelle Situation berichten. In den vergangenen Tagen seien zahlreiche Beschwerde von Holsterhausenern über eine Geruchsbelästigung durch Kompostierungsprozesse bei Presse und Behörden eingegangen. -weiter-

Auch in Dorsten gibt es in einigen Kindergärten zu wenige 45h-Plätze

CDU fordert Nachbesserungen im Kindergartenbereich – MdL Hovenjürgen schreibt Ministerin Schäfer (SPD) an

Dorsten – Ob die Abschaffung des Kindergartenbeitrages im dritten Kindergartenjahr wirklich sozial gerecht war, darüber scheiden sich noch die Geister. Einkommensschwache Familien zahlen eh keinen Kindergartenbeitrag. Durch das rot-grüne Gesetz wurden jetzt allerdings insbesondere die Spitzenverdiener deutlich entlastet.

„Nun ist das Land chronisch klamm und muss darauf achten, dass die Mittel nicht aus dem Ruder laufen“, erklärt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff. Genau aus diesem Grund habe Rot-Grün beschlossen, dass die Kontingente für die 45h-Betreuung in den Kindergärten gedeckelt würden. „Hier besteht wohl die Sorge, dass Eltern die bisher eine 25h- und 35h-Betreuung im Kindergartenjahr gebucht haben, plötzlich auf 45 Stunden hochbuchen, weil das letzte Jahr beitragsfrei ist“, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen. -weiter-

Der Stärkungspakt bietet Nothaushaltskommunen keine Perspektive

Stärkungspakt „Stadtfinanzen“ enttäuscht Dorstener CDU – Katastrophale Folgen für Dorsten erwartet

Dorsten – Die SPD/Grüne-Landesregierung will mit Unterstützung der FDP noch im Dezember den Stärkungspakt „Stadtfinanzen“ im Landtag beschließen. Dies machten die drei Fraktionen in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag deutlich. Die erhofften Änderungen zugunsten der Nothaushaltskommunen sind allerdings ausgeblieben.

Auch die nach der ersten Berechnungsgrundlage erwarteten 6 – 8 Millionen Euro jährliche Konsolidierungshilfe werden so nicht kommen. Mit gerade einmal 3,145 Millionen Euro will die rot-grüne Landesregierung die Stadt Dorsten pro Jahr unterstützen. „Damit bleiben SPD und Grüne hinter ihren eigenen Ankündigungen zurück, dass das Land zu 40% das kommunale Defizit ausgleichen wolle“, sieht CDU-Chef Tobias Stockhoff einen klaren Wortbruch bei den rot-grünen Landespolitikern. 40% wären bei 30 Millionen städtischem Defizit pro Jahr 12 Millionen Euro gewesen. Der Landeszuschuss gleicht jetzt hingegen gerade einmal die Erhöhung der Kreisumlage aus. -weiter-

Die CDU setzt sich seit vielen Jahren für den DSL-Ausbau in Dorsten ein

CDU-Fraktion stellt Antrag im Planungsausschuss

Dorsten – „Die Versorgung mit schnellem Internet ist ein wichtiger Standortaspekt für Unternehmen und für bauwillige Familie“, begründet CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff den Antrag der CDU-Ratsfraktion im Umwelt- und Planungsausschuss (UPA). Die Christdemokraten beantragen, dass die Stadtverwaltung die Deutsche Telekom AG einlädt, damit diese über den Netzzustand sowie die geplanten Maßnahmen des Unternehmens zur Netzertüchtigung bzw. -erweiterung berichtet. -weiter-

Diskussion von KAB, KFD, Kolping und CDU zum Thema "Kirchensteuer"

Altendorf-Ulfkotte - Im Regelfall muss CDU-Chef Tobias Stockhoff schlechte Haushaltszahlen verkünden. Als Mitglied des Kirchensteuerrates für den NRW-Teil des Bistums Münster konnte er jetzt aber den Altendorfer Vertretern von KAB, KFD, Kolping und CDU erfreuliche Zahlen vorstellen: „Unser Bistum ist finanziell solide aufgestellt. Durch verantwortungsvolles Wirtschaften konnte sogar eine Versorgungsrücklage für Personal gebildet werden." Im Gegensatz zu anderen Bistümern könne man wirtschaftliche Schwankungen ohne Schulden überbrücken. -weiter-

Die CDU spricht sich für bürgerfreundlichere Sitzungszeiten aus

CDU will Sitzungen von Rat und Ausschüssen erst um 17.30 Uhr beginnen lassen

Dorsten – „Die Entfernung zum Arbeitsplatz und die beruflichen Anforderungen an Arbeitsnehmer  und Selbstständige haben in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen“, beschreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane den Hintergrund für den Antrag der CDU-Ratsfraktion, die Rats- und Ausschusssitzungen in Dorsten zukünftig erst um 17.30 Uhr beginnen zu lassen. Bisher starten die Dorstener Kommunalpolitiker bereits um 16 Uhr mit ihren Beratungen. Dabei machen es andere Städte wie Recklinghausen, Raesfeld oder Waltrop schon vor. Hier ist der Sitzungsbeginn um 17 Uhr. -weiter-

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff bei seiner Vorstellungsrede auf dem JU-NRW-Tag

Dorstener Delegierte erleben inhaltlich starken NRW-Tag

Dorsten/Mönchengladbach - Mit Sven Volmering, Tobias Stockhoff, Alexander Humbert und Christian Heddier nahmen vier Dorstener am vergangenen Wochenende am NRW-Tag der Jungen Union (JU) in Mönchengladbach teil. Gleich zu Beginn der Landestagung der christdemokratischen Jugendorganisation heizte der ehemalige bayerische Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber den mehr als 200 Delegierten mit einer engagierten Rede kräftig ein. Stoiber nahm sich mit Blick auf den Volksentscheid zu Stuttgart direkt zu Anfang die sogenannten „Wutbürger“ vor, bei denen es sich „zu einem großen Teil um Egoisten handelt, die nichts verändern wollen.“ Der Ehrenvorsitzende der CDU mahnte: „Eine solche Einstellung darf niemals Mentalität in Deutschland werden." -weiter-

Seit vielen Jahren dürfen in Dorsten kaum noch Beförderungen durchgeführt werden. Beispielsweise bei der Feuerwehr.

CDU: Bisherige Kriterien des Stärkungspaktes machen Beförderungen in Dorsten mehr als unrealistisch

Dorsten – „Seit Jahren sind die Beamten in Dorsten und den anderen Städten im Kreis Recklinghausen schlechter gestellt als ihre Kollegen in finanziell gesunden Kommunen. Diese Situation ist mehr als frustrierend“, beschreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane den aktuellen Zustand. Die Stadt Dorsten darf als Nothaushaltskommune seit 2001 nur in einem sehr geringen Umfang Beförderungen vornehmen: „Das steigert nicht gerade die Motivation der Mitarbeiter. Dadurch verlieren wir auch viele gute Mitarbeiter an andere Städte.“ Besonders brisant sei es, dass Dorsten über die Kreisumlage indirekt die Höhergruppierungen beim Landschaftsverband oder in der Vergangenheit auch beim Kreis finanziert habe. „Das ist absurd. Die Dorstener Mitarbeiter bezahlen über Einsparungen aufgrund der Wiederbesetzungs- und Beförderungssperren indirekt Beförderungen auf anderen Ebenen“, ärgert sich Schwane. -weiter-

Mit etwa 4 Millionen Euro will der Kreis die Stadt Dorsten mehr belasten.

LWL und Kreis wollen Dorsten 2012 mit zusätzlichen Millionen belasten – Hertener SPD-Bürgermeister ruft MdLs zur Ablehnung des rot-grünen Stärkungspakts auf

Dorsten/Kreis – Eine neue Hiobsbotschaft kommt wohl auf die Stadt Dorsten zu. Die Mittel die Landrat Cay Süberkrüb (SPD) für das Jahr 2012 von den Städten einfordern wird, könnten deutlich steigen. Weitere Millionen also, die unsere Stadt an den Landrat in Recklinghausen abführen muss, weil der Kreis sich nicht aus eigener Kraft finanzieren kann. „Damit gleicht der Landrat sein Haushaltsdefizit 2012 aus und reicht die steigende LWL-Umlage an die Städte durch“, sagt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff.  Die Union gehe davon aus, dass Dorsten alleine 4 Millionen Euro mehr an den Kreis abführen muss. „Wenn uns das Land wirklich 8 Millionen Unterstützung beim Stärkungspakt zusagt, was ein Tropfen auf den heißen Stein bei einem jährlichem Defizit von 30 Millionen sind, geht davon sogar noch die Hälfte an den Landrat“, macht CDU-Fraktionschef Bernd-Josef Schwane das ganze Dilemma der Städte im Kreis deutlich. -weiter-

CDU-Rhade informiert sich über die Biogasanlage auf dem Hof Krampe

Rhade - "Energie von Rhadern für Rhader" unter diesem Motto fand am Montag der regelmäßige Bürgertreff der CDU Rhade auf dem Hof Krampe statt. Über 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit gemeinsam mit der örtlichen CDU die Biogasanlage zu besichtigen. Landwirt und Biogasunternehmer Matthias Krampe stellte die Anlage, in der nur nachwachsende Rohstoffe genutzt werden, vor und beantwortete kompetent die zahlreichen Fragen. -weiter-

Verzerrung von Tatsachen durch die Rhader Sozialdemokraten - Absicht oder Inkompetenz?

Stellungnahme des Deutener Ratsherren Stephan Ricken zum Artikel „Planung muss öffentlich laufen" aus der Dorstener Zeitung vom 18.11.2011:

Deuten - Die beiden Rhader SPD-Pensionäre Hans-Willi Niemeyer und Dirk Hartwich können völlig beruhigt sein. Bei der Lektüre der Dorstener Zeitung am Montagmorgen scheinen die zwei noch nicht ganz ausgeschlafen gewesen zu sein. Die CDU fordert nämlich weder ein „Rhader Modell", welches für Deuten angewendet werden soll noch eine Rahmenplanung nach Rhader Vorbild. Im Gegenteil, unsere Aussage in der Presse war: „Die Ortsteilrahmenplanung Rhade könne nach Ricken dabei kaum als Vorbild (für Deuten) dienen." -weiter-

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff

CDU setzt sich bei Sportpauschale durch – Kreise sollen stärker kontrolliert werden

Dorsten – Gleich zwei positive Nachrichten aus Sicht der CDU konnte Dorstens Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken von einer Tagung der westfälischen Kämmerer mitbringen. Der zuständige Ministerialdirigent im Innenministerium habe zugesichert, dass die Sportpauschale auch zukünftig ausschließlich für den Sport verwendet werden dürfe. „Damit haben wir uns als CDU durchgesetzt. Sportförderung wird auch zukünftig in unserer Stadt möglich sein“, freut sich Sportausschussvorsitzender Stephan Ricken (CDU). Überlegungen der rot-grünen Landesregierung wollten die Sportpauschale in den allgemeinen Haushalt einfließen lassen. „Damit hätten wir in Dorsten keine Investitionsmittel mehr für den Sport gehabt“, so Ricken. -weiter-

In Deuten und Altendorf-Ulfkotte herrscht Schneckentempo beim Internet statt Highspeed

CDU erwartet Genehmigung der Eigenanteile für DSL in Deuten und Altendorf-Ulfkotte

Altendorf-Ulfkotte/Deuten – In Deuten geht es aktuell um 1600 € Eigenanteil für ein Gutachten, damit Deuten endlich an die Breitbandversorgung angeschlossen werden kann. Bisher habe die Kommunalaufsicht durchblicken lassen, dass dieser Eigenanteil nicht genehmigt werden könne. Ohne die städtischen Mittel könne man aber nicht vom DSL-Förderprogramm profitieren. Obwohl sich Stadt und Bezirksregierung bei der obersten Kommunalaufsicht, SPD-Innenminister Ralf Jäger, sehr konstruktiv um eine Lösung bemühen würden, käme keine Bewegung in die Sache. Ganz im Gegenteil. Im Dattelner Stadtteil Ahsen sei vor wenigen Tagen ein ähnliches Vorhaben durch die Finanzaufsicht abgelehnt worden. Bisher seien sogar Bestrebungen, dass man den städtischen Eigenanteil durch Drittmittel ersetzen wolle, durch das SPD-Innenministerium sehr kritisch gesehen worden. -weiter-

CDU-Bürgersprechstunde auf dem Altstadtmarkt

CDU-Stadtverband und CDU-Ratsfraktion bieten regelmäßige Bürgersprechstunde auf Marktplatz an

Dorsten – „Unsere erste Bürgersprechstunde vor knapp zwei Wochen wurde sehr gut von den Bürgern angenommen“, zeigt sich CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff zufrieden. Zukünftig würden daher CDU-Stadtverband und CDU-Ratsfraktion an jedem zweiten Samstagmorgen mit einem kleinen Infostand auf dem Dorstener Altstadtmarkt vor Thalia vertreten sein. „Dabei sind wir ansprechbar für große und kleine Probleme der Bürger“, verspricht CDU-Fraktionschef Bernd-Josef Schwane. Die CDU Dorsten wolle den Menschen damit eine unkomplizierte Möglichkeit der Kontaktaufnahme bieten. „Zwischendurch beim Gang über den Wochenmarkt eine Anregung loswerden oder einfach eine Frage stellen“, erläutert Stockhoff das Konzept der Christdemokraten. Je nach Bedarf würde die Sprechstunde auch ein aktuelles Thema behandeln. -weiter-

v.l.n.r. CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff, JU-Landesvorsitzender Sven Volmering, Vitali Klitschko und Christian Heddier

Dorstener CDU-Delegierte stimmen für Lohnuntergrenze – Zusammentreffen mit Boxweltmeister Vitali Klitschko

Leipzig/Dorsten – „Wir haben dem Kompromiss guten Gewissens zustimmen können. Die Lohnuntergrenze ist kein durch die Politik festgelegter Mindestlohn. Sie ist aber ein notwendiger Schritt gegen sittenwidrige Löhne“, begründet CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff die Zustimmung der Dorstener Delegierten beim CDU-Bundesparteitag in Leipzig. Mit JU-Landeschef Sven Volmering, Ludger Samson, Christian Heddier und Tobias Stockhoff waren gleich vier Dorstener unter den 13 Delegierten des CDU-Kreisverbandes Recklinghausen. -weiter-

Die "Hübner-Garantie" für Dorstens Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken zur Vorlage bei der Kommunalaufsicht

Stellungnahme zum Bericht „Bücherei-Sterben und Kündigungen gibt es nicht“ aus der Dorstener Zeitung vom 09. November 2011:

Dorsten – Erstaunt und erfreut nehmen wir die Garantie des für Dorsten zuständigen Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner zur Kenntnis, dass der Bestand unserer Schwimmbäder, der Musikschule und der VHS gesichert ist und betriebsbedingte Kündigungen im Rathaus ausgeschlossen werden können. Das Land NRW würde solche Maßnahmen nach den Angaben Hübners nämlich nicht von der Stadt Dorsten erwarten. Auch die Zusagen, dass wir trotz Nothaushalt weiter von Förderprogrammen profitieren können, also auch die notwendigen Eigenanteile aufbringen dürfen, bewerten wir als bahnbrechende Nachricht. -weiter-

CDU schreibt Bürgermeistermeister an – Stadt soll Entwicklungspotential vorstellen und Pläne vorlegen

Deuten – Im September hatte Bürgermeister Lambert Lütkenhorst den Deutenern beim CDU-Bürgerforum gesagt, dass noch dieses Jahr der Startschuss für die Stadtteilplanung für ihr Dorf falle solle. „Es ist wichtig, dass die Auftaktveranstaltung in den kommenden Wochen stattfindet, damit man nachher nicht in Zeitdruck gerät“, fordert der Deutener Ratsherr Stephan Ricken (CDU) die verbleibenden sieben Wochen des Jahres zu nutzen. Gemeinsam mit dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Tobias Stockhoff, CDU-Fraktionschef Bernd-Josef Schwane hatte Ricken eine solche Planung angeregt. -weiter-

Projekte wie die Umkleide in Lembeck wären ohne die Sportpauschale undenkbar.

CDU will Sportpauschale erhalten und lehnt Überlegungen der Landesregierung zur Abschaffung ab

Dorsten – Jedes Jahr stehen der Stadt Dorsten etwa 210.000 €  Sportpauschale ausschließlich für Investitionen in Sportanlagen zur Verfügung. Konkrete Gedankenspiele der rot-grünen Landesregierung gehen dahin, dass diese Pauschale zukünftig nicht mehr nur für den Sport verwendet werden könnten. „Es sieht zwar so aus, dass 2012 noch alles beim Alten bleibt, die Überlegungen sind aber noch nicht von Tisch“, sieht CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff die Gefahr, dass in Dorsten in Zukunft auch bei der Sportförderung die Lichter ausgehen könnten. -weiter-

Bürgermeister Lambert Lütkenhorst referierte auf der JU-Kreisversammlung zu den Kommunalfinanzen im Kreis Recklinghausen

CDU-Nachwuchs diskutierte mit Bürgermeister Lambert Lütkenhorst

Dorsten - Sebastian Gräler wird den JU-Kreisverband Recklinghausen kommissarisch bis zum Ende der Vorstandsperiode im kommenden Herbst führen. Das ist ein Ergebnis der Kreisversammlung der Jungen Union (JU), die am Mittwochabend in der Volksbank in Dorsten stattfand. Gräler machte deutlich: „Aufgezwungene, utopische Einsparziele für unsere Kommunen bedeuten das Ende kommunaler Handlungsfähigkeit."

Dieser Aussage stimmte  Dorstens Bürgermeister Lambert Lütkenhorst zu. Er stellte den von der rot-grünen Minderheitsregierung eingebrachten „Stärkungspakt Kommunalfinanzen“ vor und kritisierte, dass die Bedingungen für die teilnehmenden Kommunen im Kreis Recklinghausen schlichtweg nicht erfüllbar seien. Da die Stadt Dorsten ihre Einsparpotentiale, wie auch die Gemeindeprüfungsanstalt des Landes bestätige, weitgehend ausgeschöpft seien, könne der geforderte vollständige Abbau  des Defizits nur über die Schließung von Eichrichtungen wie Volkshochschule und Stadtbibliothek und über Verbesserungen der Einnahmeseite erfolgen, was mit einer Vervielfachung von Steuern einhergehen wird. „Das wird zu weiteren Wettbewerbsnachteilen im Wettstreit um junge Familien und Unternehmensansiedlungen führen“, ist der Bürgermeister überzeugt und möchte daher alles daransetzen, die Bedingungen des Stärkungspaktes so zu modifizieren, dass „es kein Schwächungspakt wird“. Angesichts des knappen Zeitfensters bis zur geplanten Verabschiedung durch den Landtag, warb der Bürgermeister für einen schnellen Konsens. -weiter-

Über 50 Bürger diskutieren mit dem Bürgermeister über Dorstens Finanzlage

CDU und Bürger diskutierten Kommunalfinanzen und Lösungsansätze mit Bürgermeister

Dorsten – Rund 50 Bürger und Mitglieder folgten der Einladung der Dorstener Christdemokraten und diskutierten unter dem Motto „Kommunalfinanzen – Gehen ab 2012 die Lichter aus?!“. Zu Beginn führte Bürgermeister Lambert Lütkenhorst in das Thema ein und berichtete tagesaktuell vom Treffen der 34 Nothaushaltskommunen, welche nach dem Willen der rot-grünen Landesregierung am Stärkungspakt „Stadtfinanzen“ zwingend teilnehmen müssen. „Wenn dieser Stärkungspakt so kommen sollte, wie er als Entwurf eingebracht wurde, dann handelt es sich um einen Schwächungspakt“, so der der Bürgermeister. Dorsten könne ab 2016 unmöglich 30 Millionen Euro jährlich einsparen: „Das bedeutet, wir müssten alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung entlassen, obwohl wir die niedrigste Personalquote im Ranking zu vergleichbaren Städten haben.“ -weiter-

Die Bundeswehr zählt in Dorsten zu den größten Arbeitgebern

CDU begrüßt Erhalt des Munitionsdepots Wulfen

Dorsten – Erleichtert nahmen am Mittwoch die Dorstener Christdemokraten und CDU-Bundestagsabgeordneter Philipp Mißfelder die Entscheidung auf, dass das Munitionsdepot Wulfen erhalten bleibe. „Es hat zwar keiner ernsthaft mit einer Schließung aufgrund der Strukturreform der Bundeswehr gerechnet, aber eine gewisse Unsicherheit gibt es ja immer“, so der stellv. CDU-Stadtverbandsvorsitzende Sven Volmering. So habe auch niemand an einen Abzug der Heeresflieger aus Rheine aufgrund umfangreicher Investitionen gedacht. Aber hier sei es anders gekommen. Die Heeresflieger verlassen Rheine. -weiter-

Aktuell ist der rot-grüne Stärkungspakt eher ein Schwächungspakt für unsere Stadt.

CDU diskutiert am 24. Oktober 2011 mit Bürgermeister und Kämmerer über Kommunalfinanzen im Land NRW

Dorsten – Die aktuellen Entwicklungen bei Fördergeldern und auch die Auswirkungen des Stärkungspakts „Stadtfinanzen“ stimmen wenig hoffnungsfroh. Kein Wunder also, dass die CDU sogar in den Ferien zu einer Sondersitzung zusammenkommt. „Uns ist das Thema so wichtig, dass wir trotz Herbstferien alle Interessierten einladen, um sich aus erster Hand über die aktuellen Entwicklungen zu informieren“, so CDU-Stadtverbandvorsitzender Tobias Stockhoff.

Für Montagabend 19 Uhr laden die Christdemokraten daher Mitglieder und alle interessierten Bürger ins Hotel Albert (Borkener Straße 199) zur Veranstaltung unter dem Motto „Kommunalfinanzen - Gehen ab 2012 die Lichter aus?!“ ein. -weiter-

CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Josef Schwane

CDU sieht sich bestätigt – Kreis will zunächst nur zwingend notwendige Maßnahmen am Kreishaus prüfen

Dorsten/Kreis – „Ganz offensichtlich hat der Dorstener Protest und die Kritik der CDU-Kreistagsfraktion die Wirkung nicht verfehlt“, zeigt sich der Dorstener CDU-Stadtverbandsvorsitzende Tobias Stockhoff über den gestrigen Kreistagsbeschluss zufrieden. Zunächst habe Landrat Cay Süberkrüb (SPD) eine umfassende Kernsanierung des Kreishauses geplant, welche die Städte im Kreis inklusiver der Finanzierung bis zu 80 Millionen Euro gekostet hätte. Die Dorstener Union hatte ein solches Ansinnen scharf kritisiert und nur die zwingend notwendigen Maßnahmen, z. B. beim Brandschutz, gefordert. Der CDU-Kreisparteitag am Samstag sei bei nur einer Gegenstimme diesem Anliegen geschlossen gefolgt. -weiter-

Josef Hovenjürgen MdL wurde mit über 96% der Stimmen im Amt bestätigt.

Fünf Dorstener im neuen CDU-Kreisvorstand

Dorsten – „Wir sind mit den Ergebnissen des Parteitages sehr zufrieden“, zieht CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff ein positives Fazit des CDU-Kreisparteitages, der am vergangenen Samstag in Haltern am See stattfand. So wurde der für den Dorstener Norden zuständige Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen mit einem Ergebnis von über  96 Prozent im Amt des CDU-Kreisvorsitzenden wiedergewählt. Hovenjürgen plädierte in einer leidenschaftlichen Rede dafür, den Zusammenhalt der Gesellschaft nicht aus den Augen zu verlieren. Viele Menschen und Gruppierungen hätten nur Interessen einzelner im Blick. Gerade jetzt seien Volksparteien wichtig, um einen Ausgleich zwischen den Interessen herzustellen und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu organisieren. -weiter-

Armin Laschet MdL war Gastredner des CDU-Stadtparteitages

Bericht von Klaus-Dieter Krause in der Dorstener Zeitung vom 08.09.2011

Gastredner Armin Laschet fordert im VHS-Forum die Regulierung der Finanzmärkte

Dorsten - „Wir haben einen der professionellsten CDU-Vorsitzenden, den es in Deutschland gibt!" Das dicke Lob von Sven Volmering galt am Donnerstagabend Tobias Stockhoff, der gerade mit einem eindrucksvollen Vertrauensbeweis als StadtverbandsChef wiedergewählt worden war: Auf Stockhoff entfielen 77 von 78 abgegebenen Stimmen, also rund 99 Prozent.

Der Bürgermeister tarnte seine Anerkennung für Stockhoffs großes Arbeitspensum mit einer Bitte: „Tobias quält Fraktionschef Bernd Schwane und mich nach seinen vielen ehrenamtlichen Nachtschichten gern schon frühmorgens um sieben Uhr mit seinen Mails - es wäre schön, wenn er künftig bis halb acht warten würde." -weiter-

Quelle: Klaus-Dieter Krause in der Dorstener Zeitung vom 08.09.2011

Bericht von Ludger Böhne in der WAZ Dorsten vom 08. Oktober 2011

Dorsten - Die Sorge ums Geld, in der Stadt wie in Europa, prägte den Parteitag der CDU am Donnerstag stärker als die Neuwahl des Vorstands.

Der Stadtparteitag der CDU hat Tobias Stockhoff (30) am Donnerstag Abend für eine dritte Amtszeit als Vorsitzenden bestätigt. Er bekam 77 Ja-Stimmen und ein Nein-Votum. Ihm stehen nun mit Ludger Föcker, Gabriele Kleffmann, Heinrich Pettenpohl, Bernd Schwane und Sven Volmering fünf statt bisher vier Stellvertreter zur Seite.

In seinem Rechenschaftsbericht erneuerte Stockhoff die Kritik am Kreis, der durch Umlagen aus den Städten finanziert wird. Mit dem Hinweis auf die geplante Kernsanierung des Kreishauses für letztlich 80 Mio Euro (12 % davon trägt Dorsten) lenke die Union nicht von den wahren Gründen der Finanzprobleme ab, wie Dorstener Sozialdemokraten gesagt hatten. Vielmehr sei es Versuch, „an Schrauben zu drehen, für die wir noch einen Schraubenzieher haben. Und für den Kreis ist der Hammer das richtige Werkzeug.“ -weiter-

Quelle: Ludger Böhne in der WAZ Dorsten vom 08. Oktober 2011

Bilder zum CDU-Stadtparteitag

Videos zum CDU-Stadtparteitag

Christian Heddier

CDU kritisiert Vorschlag des Landrats zum Bildungs- und Teilhabepaket

Dorsten/Recklinghausen - Deutliche Kritik erntet Landrat Cay Süberkrüb (SPD) für seinen Vorschlag, die etwa 55 bis 65 Fachkräfte die der Bund aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für die Schulsozialarbeit zur Verfügung stellt beim Kreis anzugliedern.

„Vor Ort kann am besten entschieden werden, wo und wie die Stellen eingesetzt werden", ist der schulpolitische Sprecher der CDU Christian Heddier überzeugt. Die Union unterstütze daher den gemeinsamen Vorschlag der Jugendamtsleiter im Kreis Recklinghausen, die Schulsozialarbeit dezentral zu organisieren und zu steuern. Andere Kreise, wie beispielsweise der Kreis Unna, sind hier schon viel weiter. Während dort schon Förderung anläuft, ist im Kreis Recklinghausen bislang nicht viel passiert. „Der Kreis muss den Kommunen endlich das Geld zur Verfügung stellen, damit auch die Dorstener Schülerinnen und Schüler davon profitieren können", fordert der schulpolitische Sprecher. -weiter- 

CDU-Kreistagsvertreter Ludger Samson

CDU-Kreistagsmitglied Ludger Samson: CDU übt Solidarität mit den Städten

Der Kreis Recklinghausen ist auf die Kreisumlage, die alle zehn Städte anteilsmäßig zahlen müssen, existentiell angewiesen. Ohne die Kreisumlage, könnte der Kreis seinen Haushalt nicht bestreiten. Jede zusätzliche Ausgabe des Kreises muss durch unsere Städte finanziert werden. Auch die Bürger der Stadt Dorsten sind mit etwa 12% dabei.

Der rot-grüne Stärkungspakt „Stadtfinanzen" wird den Städten im Kreis in den nächsten Jahren kaum noch Luft zum Atmen lassen. Daher ist die CDU-Kreistagsfraktion, im Gegensatz zu anderen Kreistagsfraktionen, der Meinung, dass die Städte durch den Kreis nicht noch weiter belastet werden dürfen. Aus diesem Grund haben wir auch das Sozialticket abgelehnt. -weiter-

Bei einer Radtour stattete die Hervester CDU auch der Wasserschutzpolizei einen Besuch ab.

CDU-Radtour zur Schleuse und zur Wasserschutzpolizei

Hervest - Eine Fahrradtour führte den CDU-Ortsverband Hervest zur Schleuse und zur Wasserschutzpolizei.

Neben einer informativen Führung an und in der Schleuse während des Schleusenbetriebs und einem interessanten Vortrag über die Binnen-Schifffahrt erhielten die Teilnehmer ebenfalls noch einen kleinen Einblick in den Polizeialltag der Wasserschutzpolizei Dorsten mit Besichtigung des Hafens sowie des Polizeibootes. „Wir konnten viele neue Eindrücke mitnehmen", zog so auch Hans Fromm, stellvertretende Vorsitzende der Hervester CDU, eine positive Bilanz des Ausflugs in die Nachbarschaft. -weiter-