Dr. Günter Krings MdB

CDU-Veranstaltung zum Thema „Bürokratieabbau mit dem Justitiar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Dorsten – Am morgigen Mittwoch (02.09.2009) findet um 19.30 Uhr im Hotel Albert, Borkener Str. 199, 46284 Dorsten-Holsterhausen eine Veranstaltung zum Thema „Bürokratieabbau“ statt. CDU-Bundestagskandidat Sven Volmering konnte für diesen Abend unter dem Motto „Bürokratieabbau – Wunsch oder schon Realität?“ den Justitiar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings MdB gewinnen.

„Neben dem Thema Steuerreform wird insbesondere bei Unternehmen als vordringliches Ziel der Politik immer wieder das Thema ‚Bürokratieabbau’ genannt“, so Volmering. Daher habe man sich entschieden, zu diesem Thema eine spezielle Veranstaltung durchzuführen. Die Veranstaltung richte sich neben interessierten Bürgern insbesondere auch an Rechtsanwälte sowie Unternehmer.

Mit Dr. Günter Krings habe man einen ausgewiesenen Experten auf diesem Gebiet gewinnen können. Der Mönchengladbacher Krings gehört seit 2002 dem Deutschen Bundestag an. Außerdem ist der promovierte Jurist der Vorsitzende des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung. Als Justitiar der CDU/CSU-Fraktion ist er auch Mitglied des Fraktionsvorstandes der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Weitere Informationen zu Günter Krings unter: www.guenter-krings.de

„Alle Interessierten sind herzlich willkommen“, lädt Sven Volmering zur Veranstaltung ein. Eine Einladung kann unter www.cdu-dorsten.de heruntergeladen werden.

In ihrer Samstagsausgabe (21. August 2009) hat die Dorstener Zeitung die Dorstener Parteien um kurze Statements zu kommunalpolitischen Themen gebeten.

Die Vorgabe dabei: Jedes Statement darf maximal 160 Zeichen haben, also die Länge einer SMS. Um Interessierten einen detailierten Einblick in die Positionen der Dorstener CDU zu den einzelnen Themenfeldern geben zu können, haben wir nachfolgend ausführlichere Antworten zusammengestellt:

Ist mittelfristig eine 2. Gesamtschule in Dorsten erforderlich?
Zentrale Voraussetzung für eine Gesamtschule ist die Leistungsheterogenität der Schüler. Insofern müsste sich auch eine zweite Gesamtschule zu gleichen Teilen, also jeweils einem Drittel, aus Haupt-, Real- & Gymnasialschülern zusammensetzten. Bei den an den Gesamtschulen in Wulfen nicht angenommenen Schülern handelt es sich ausschließlich um Hauptschüler. Aus diesem Grund haben auch die Gremien der Gesamtschule Wulfen (Schulkonferenz, Lehrerrat etc.) die von der SPD beantragte Einrichtung einer Außenstelle der Gesamtschule Wulfen in den Räumen der Matthäusschule abgelehnt, da „durch eine Übertragung der Funktion der Matthäusschule auf die Gesamtschule […] diese Voraussetzung aufgehoben [würde]“ und die „Schule […] den Charakter der Gesamtschule verlieren [würde]“. Demnach könnte die zwingend notwendige Leistungsheterogenität nur durch die Schließung anderer Schulen (insbesondere von Realschulen und des Gymnasium Petrinum) erreicht werden. Würde man diesen Weg gehen, so würden 200 – 300 Kinder in Dorsten nicht die Schule besuchen dürfen, die sie besuchen möchten und gemäß Ihrer Qualifikation auch besuchen könnten. Diese erhebliche Einschränkung der Schulwahl lehnen wir als CDU strikt ab!
 
Darüber hinaus würde die Einrichtung einer zweiten Gesamtschule den Bestand der Gesamtschule in Wulfen gefährden. Aus schulorganisatorischen Gründen ist in § 82 des nordrhein-westfälischen Schulgesetzes festgelegt, dass eine gymnasiale Oberstufe, also auch die Oberstufe an einer Gesamtschule, zu Beginn der Qualifikationsphase über mindestens 42 Schüler pro Jahrgang verfügen muss. In der Gesamtschule Wulfen liegt diese Mindestjahrgangsbreite nur knapp oberhalb des gesetzlichen Mindestwertes. Die Einrichtung einer weiteren Gesamtschule würde insbesondere zu Lasten der Gesamtschule Wulfen gehen. Das Ergebnis wäre, dass weder die Gesamtschule in Wulfen noch die neu eingerichtete Gesamtschule die erforderliche Mindestjahrgangsbreite in der Oberstufe erreichen würden. Somit wären beide Gesamtschulen nicht überlebensfähig. Die CDU lehnt aus den oben skizzierten Gründen die Einrichtung einer weiteren Gesamtschule ab.


Haben Hauptschulen in Dorsten eine Zukunft?
Die Hauptschule ist überproportional von sozialen Problemen betroffen und steht daher vor besonderen Herausforderungen. Vielfach müssen die Lehrerinnen und Lehrer sich um elementare Erziehungsaufgaben und die Lösungen der außerschulischen Probleme ihrer Schüler kümmern, wodurch der eigentliche Auftrag der Hauptschule, ein solides Bildungsfundament für eine Berufsausbildung zu vermitteln, in den Hintergrund gerät.

Eine Abschaffung der Hauptschule würde diese Probleme nicht lösen, sondern nur an Gemeinschafts- oder Gesamtschulen verlagern. Schule ist zwangsläufig überfordert, wenn man ihr die Lösung gesellschaftlicher Probleme aufbürdet. Diese gesellschaftlichen Fehlentwicklungen sind nur gesamtgesellschaftlich zu lösen. Insbesondere müssen Eltern ihre Verantwortung für ihre Kinder auch wahrnehmen. Der Staat kann hier nur abmildernd tätig werden.

In den vergangenen Jahrzehnten wurden die zunehmenden Probleme der Hauptschule von der alten rot-grünen Landesregierung ignoriert. Man wollte die Hauptschule zu Lasten der Hauptschülerinnen und Hauptschüler ausbluten lassen. Schulsozialarbeiter und –psychologen sowie der Ganztagsbetrieb waren ein Privileg der Gesamtschulen. Die CDU hat mit ihrer Politik die Hauptschulen gestärkt. Schulsozialarbeiter wurden eingestellt, Ganztagsangebote eingerichtet und die Arbeit mit der Jugendhilfe verzahnt. Die Hauptschule hat mit ihrem praxisorientierten Ansatz ihre Berechtigung. Als CDU werden wir die Hauptschulen und die Hauptschüler weiter stärken, damit die Hauptschulen mit ihrem besonderen Profil eine faire Chance erhalten.

Media Markt am ZOB: Ja oder Nein?
Der optimale Standort des Mediamarktes wäre aus stadtplanerischer Sicht das (neue) Lippertorcenter. Der Konzern hat jedoch unmissverständlich Politik und Verwaltung mitgeteilt, dass eine Ansiedlung im (neuen) Lippetorcenter nicht in Frage kommt. Zahlreiche Anfragen und Verhandlungen des Bürgersmeisters wurden abgelehnt.

Die CDU spricht sich somit für die 1B-Lösung am Bahnhof aus. Dabei müssen noch zwingend Antworten bezügliches des Lärmschutzes und der Verkehrserschließung gefunden werden.


Sind die Bürger ausreichend in Entscheidungsprozesse eingebunden oder muss die Bürgerbeteiligung erweitert werden? Wenn ja, wie (Workshops, Foren, Bezirksausschüsse, Bürgerentscheide)?
Vor etwa 15 Jahren besuchten noch teilweise mehrere hundert Menschen Bürgerforen. Die Vorstellung der Menschen, wie man sich einbringen kann, hat sich im Laufe der Jahre geändert. Viele Bürger wollen sich nur noch kurzfristig und themenspezifisch einbringen. Hier sind spezielle Foren und Workshops, wie beim Stadtumbau Barkenberg oder beim Thema „Soziale Stadt Hervest“ eine richtige Antwort.

Auch die SPD, die Partei von Hans-Udo Schneider, hat vor über 10 Jahren für die Abschaffung der Bezirksausschüsse gestimmt. Wir wollen neue Formen der Bürgerbeteiligung suchen und nicht für einige wenige Parteipolitiker vor Ort Gremien schaffen.

Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass Bürgerbeteiligung gerade auch in den Parteien anfangen muss. Hier haben wir uns als CDU geöffnet. Im Gegensatz zur SPD werden unsere Ratskandidaten oder unser Bürgermeisterkandidat durch alle Mitglieder (ca. 900) aufgestellt. Bei der SPD bestimmen ca. 50 handverlesene Funktionäre, wer für den nächsten Rat kandidieren soll. Auch unser Programm wurde durch zahlreiche Anregungen aus Bürgerschaft und von Vereinen erstellt. Durch regelmäßige Vereins-, Unternehmens- und Institutionsbesuche versuchen wir uns zu öffnen und Hinweise aus der Bevölkerung aufzunehmen. Durch spezielle Zielgruppenveranstaltungen (z. B. für Landwirte, Sportler, usw.) versuchen wir spezielle Themen abzuarbeiten.

Bürgermeister Lambert Lütkenhorst überzeugte durch Sachkenntnis

Schneider verliert sich in Worthülsen – Bürgermeister Lütkenhorst überzeugt mit Erfahrung und Kompetenz – CDU: Wahlsieg ist dennoch lange nicht eingefahren

Dorsten – Es lag nicht nur an der sehr guten Moderation von Klaus-Dieter Krause (Dorstener Zeitung) und Martin Ahlers (WAZ), dass die beiden Bürgermeisterkandidaten Lambert Lütkenhorst (CDU) und der links-grüne Kandidat Hans-Udo Schneider gehörig ins Schwitzen kamen. Auch die hochsommerlichen Außentemperaturen spielten in der glutheißen Petrinum-Aula eine Rolle für einen schweißtreibenden Abend. Dennoch, fast 200 Besucher kamen zum Kandidatenduell, darunter leider nur ein kleiner Teil von Bürgerinnen und Bürgern, die ohne Parteibuch  die Veranstaltung besuchten.

Wenn es konkret wurde, fehlten dem links-grünen Kandidaten Schneider die Konzepte

So hatte SPD-Kandidat Schneider die Hälfte der Dorstener SPD- und Grünen-Mitglieder als Klatschtruppe mitgebracht. Aber auch die rot-grünen Parteiunterstützer konnten über den klaren Punktsieg von Bürgermeister Lambert Lütkenhorst nicht hinwegtäuschen. „Er hat ganz klar durch Sachkenntnis und konkrete Antworten überzeugt. Bei Schneider waren es hingegen nur Allgemeinplätze. Wenn es konkret wurde, kam nichts mehr“, so ein unabhängiger Teilnehmer der Veranstaltung.

So meckerte Schneider in bekannter Weise u. a. über das Atlantis-Bad bzw. das Bad in Wulfen, dass seine SPD genauso mitgetragen hat, wie die CDU. Weiter kritisierte er ohne Gegenvorschlag den Kauf der EON-Flächen in Hervest. Auf die Nachfrage, ob er die Bäder schließen möchte oder wie er Kosten senken möchte, folgte dann nur ein langes Schweigen und Schulterzucken des SPD/Grünen-Kandidaten. Bei der EON-Fläche machte er ebenfalls eine mäßige Figur. „Wenn Herr Schneider die Fläche jetzt nicht kaufen möchte, dann muss er den Hervestern auch sagen, dass damit alle Fördermittel für Hervest auf der Kippe stehen“, so Lütkenhorst. Auch beim Thema „Schule/Bildung“ erlebte man die gewohnte Schneider-Manier: „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!“. So verschwiegt er dem Publikum gezielt, dass eine zweite Gesamtschule in Dorsten aktuell schulrechtlich gar nicht möglich sei, da ein gleicher Anteil von Schülern mit Hauptschul-, Realschul- und Gymnasialempfehlung gar nicht gegeben sei. Darüber hinaus würde eine zweite Gesamtschule die Oberstufe der Gesamtschule in Wulfen gefährden und hätte zahlreiche Schulschließungen in den Stadtteilen zur Folge.

Lütkenhorst konnte dagegen bei Sachthemen punkten. So wurde deutlich, dass er auch in Zukunft den Menschen nicht das „Blaue vom Himmel“ versprechen würde: „Ich glaube, die CDU und ich haben gezeigt, dass wir mit den Bürgern aus den wenigen Finanzmittel, die uns im Nothaushaltsrecht zur überhaupt noch zur Verfügung stehen, viel Sinnvolles gemacht haben. Allein 23 Millionen wurden z. B. in die Schulen investiert.“ Darüber hinaus erklärte Lütkenhorst, dass er als Sprecher der Nothaushaltskommunen weiter für eine bessere Finanzausstattung kämpfen werde. Sein Ziel sei weiter die Familienfreundliche Stadt. Durch den Ausbau von Betreuungs- und Familienangeboten wolle man das Klima für Kinder in Dorsten verbessern.

„Trotz des Punktsieges unseres Bürgermeisters ist die Wahl noch nicht gelaufen. Wir müssen um jede Stimme kämpfen. Sowohl für unseren Bürgermeister als auch für eine starke CDU-Mehrheitsfraktion“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff. Die Union werde in den letzten Tagen vor der Wahl intensiv noch einmal um jede Wählerstimme werben. „Denn NUR Stimmen für die CDU können ein rot-rot-grünes Experiment in Dorsten verhindern“, betont Stockhoff abschließend.

v.l.n.r.: Heribert Figgener, Dr. Peter Tönnies, Frank Gläßner, Angelika Krumat und Bernhard Sporkmann sagen: "Lambert Lütkenhorst ist der Richtige für Dorsten. Er soll weiter Bürgermeister bleiben."

Bürgeraktion unterstützt Bürgermeister Lambert Lütkenhorst

Dorsten - „Uns haben viele Menschen gesagt: Wir haben zwar eine andere Parteienpräferenz, stehen aber voll und ganz hinter der Arbeit von Bürgermeister Lambert Lütkenhorst", erklärt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff den Ursprung der Idee dieser Bürgeraktion. Dabei sei auch von vielen Bürgern die Idee einer überparteilichen Unterstützerinitiative für Lambert Lütkenhorst angesprochen worden. „Wir haben diese Idee gerne aufgegriffen", so Stockhoff. In einer ersten Postkartenaktion hätten sich bereits in eineinhalb Wochen über 250 Bürgerrinnen und Bürger öffentlich zu Lambert Lütkenhorst bekannt.

Am Dienstag wurde nun diese Initiative im Alten Rathaus der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit Heribert Figgener (langjähriger Vorstandsvorsitzender der Volksbank Dorsten eG), Frank Gläßner (Stadtbaurat a. D.), Angelika Krumat (Vorsitzende von Virtuell-Visuell), Bernhard Sporkmann (langjähriger Schulleiter am Gymnasium Petrinum), Dr. Peter Tönnies (Ärztlicher Direktor am St. Elisabeth-Krankenhaus) sowie Rüdiger Tüshaus (Geschäftsführer der Dorstener Drahtwerke und Unternehmer des Jahres) kann dabei der Dorstener Amtsinhaber auf prominente Unterstützer setzen. Dabei hatte jeder der Unterstützer seine ganz persönlichen und fachlichen Gründe, warum er oder sie als Person sagt: >>Bürgermeister Lambert Lütkenhorst macht einen guten Job. Er soll Bürgermeister von Dorsten bleiben. Er ist „Der Richtige für Dorsten."<<

Angelika Krumat führte ihre positiven Erfahrungen im Rahmen der „Kulturhauptstadt 2010" mit dem Bürgermeister an: „Der unkomplizierte und kooperative Umgang hat mich überzeugt, obwohl ich eigentlich kein politischer Mensch bin." Für Peter Tönnies ist es neben der Familienpolitik von Lütkenhorst die Verbindlichkeit seiner Aussagen: „Egal welches Problem man hat. Er versucht zu helfen und steht zu seinen Versprechen." Bernhard Sporkmann meinte: „In harten Zeiten und bei rauer See braucht man einen erfahrenen Kapitän. Warum also wechseln, wenn wir doch einen hervorragenden Mann am Steuer unserer Stadt haben?" Dem ehemaligen Stadtbaurat Frank Gläßner lag neben der Überparteilichkeit des Bürgermeisters die Fachkenntnis sehr am Herzen: „Wir brauchen jemanden, der professionell dieses äußerst schwierige Amt wahrnimmt. Das tut unser Bürgermeister. Ein gutes Wahlergebnis wäre eine Anerkennung dieser Arbeit." „Er ist einer der besten Bürgermeister, die Dorsten bisher hatte. Er ist bürgernah und macht trotz der desolaten Finanzlage der Städte in unserer Region vieles eigentlich Unmögliche möglich", begründet Figgener seine Unterstützung für Lambert Lütkenhorst.

In den letzten zwei Wochen vor der Wahl werde man den Bürgermeister mit eigenen Zeitungsanzeigen, einem Unterstützerplakat sowie einer Postkartenaktion unterstützen. Auch das Werben im Freundes- und Bekanntenkreis gehöre dazu. Bürgerinnen und Bürger, die auch Lambert Lütkenhorst unterstützen wollen, können das mit einer Email unter info@lambert-luetkenhorst.de tun. 

Neue Umkleide bei SV Lembeck

Diskussionsveranstaltung zum Thema „Sport in Dorsten“ am 17. August im Lembecker Hallenbad.

Lembeck – Unter dem provokanten Motto „Politik – Partner für den Sport!?“ veranstaltet der CDU-Stadtverband Dorsten am Montag, dem 17. August 2009 um 19.30 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Sportpolitik in Dorsten“. Die Veranstaltung findet im Vereinsraum des Hallenbades Lembeck, Schluerweg 21 statt.

„Die angespannte Haushaltlage der Stadt Dorsten hat trotz der vier Millionen Euro Investitionen seit 2004 in die Dorstener Sportanlagen zu vielen Fragen bei den Sportvereinen geführt“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Stockhoff. Daher wolle die Union den Sportlern die Chance geben, über diese Fragen mit Politik- und Vereinsvertretern in Gespräch zu kommen. „Eine Frage ist immer wieder ‚Der Betrieb gewerblicher Art’ für die Sportplatz- oder Hallenbewirtschaftung“, so der Sprecher der Christdemokraten im Sportausschuss, Ludger Föcker. Wenn die Veranstaltung gut angenommen werde, könne sich die Union vorstellen, regelmäßig solche Runden durchzuführen.

Nach einer Begrüßung durch den Trägerverein des Hallenbades Lembeck als Gastgeber und „Hausherr“, wird es zunächst eine kurze Podiumsdiskussion geben, um ins Thema zu kommen. Die Christdemokraten konnten mit Walter Tusar (Vorsitzender FC Rot-Weiss Dorsten), dem BSV-Vorsitzenden Christoph Winck sowie dem Vorsitzenden des Stadtsportverbandes (SSV), Helmut Winkler, drei Vertreter des Dorstener Sports gewinnen. Als Vertreter der Politik nehmen Bürgermeister Lambert Lütkenhorst (CDU) sowie Ludger Föcker als CDU-Sprecher im Sportausschuss teil. Im Anschluss besteht die Gelegenheit aus dem Publikum Fragen zur aktuellen Dorstener Sportpolitik zu stellen.

Auch für das leibliche Wohl wird gesorgt sein. Leckere Sachen vom Grill und eine kühle Cola oder ein kühles Pils stehen für die Besucher bereit. Die Einnahmen sind für die Arbeit des Trägervereins des Hallenbades bestimmt. Eine Einladung werden die Dorstener Vereine in den nächsten Tagen per Post erhalten. Weiter kann Sie unter www.cdu-dorsten.de heruntergeladen bzw. per Tel.: (0 23 62) 2 33 38 angefordert werden.